OB Conradt schließt sich Appell zur Lage der kommunalen Kliniken an

Oberbürgermeister Uwe Conradt hat sich mit 18 weiteren Amtskolleginnen und -kollegen an einem gemeinsamen Appell an die Gesundheitsministerinnen und -minister des Bundes und der Länder zur Lage der kommunalen Krankenhäuser beteiligt.

Freitag, 3. März 2023

OB Conradt schließt sich Appell zur Lage der kommunalen Kliniken an

Oberbürgermeister Uwe Conradt hat sich mit 18 weiteren Amtskolleginnen und -kollegen an einem gemeinsamen Appell an die Gesundheitsministerinnen und -minister des Bundes und der Länder zur Lage der kommunalen Krankenhäuser beteiligt.

Oberbürgermeister Uwe Conradt – LHSOberbürgermeister Uwe Conradt – LHSOberbürgermeister Uwe Conradt – LHS

Unterstützung bei Finanzierung der kommunalen Kliniken gefordert

Bei den beteiligten Städten handelt es sich jeweils um Träger eines Klinikums der Maximalversorgung. Die Stadtoberhäupter verleihen in dem Schreiben ihrer Sorge um die Zukunftsfähigkeit dieser Krankenhäuser Ausdruck und bitten um Unterstützung in der aktuellen Diskussion um die grundlegenden Reformen der Krankenhausfinanzierung und -planung.

Die auskömmliche Finanzierung des laufenden Betriebs und der vorgehaltenen und zu schaffenden Infrastruktur in einer Zeit stark gestiegener Kosten und Erlösausfälle, der Abbau des massiven Sanierungsstaus sowie die Gleichbehandlung mit Universitätskliniken, die sich im Regelfall in Trägerschaft der Länder befinden, gehören zu den Forderungen der 19 Stadtoberhäupter in dem Schreiben.

„Die Landeshauptstadt bekennt sich klar zu ihrem Klinikum und setzt alles daran, seine Zukunftsfähigkeit zu erhalten.“
OB Conradt

Aktueller Anlass für den Appell sind zum einen die laufenden Bund-Länder-Gespräche zur Abstimmung kurzfristiger und tiefgreifender Reformen der Krankenhausfinanzierung und -planung, zum anderen die seit Jahren kritische aktuelle und strukturelle Lage der Krankenhausfinanzierung.

OB Conradt: Winterberg-Klinikum übernimmt zentrale Rolle in der Daseinsvorsorge

Oberbürgermeister Uwe Conradt: „Das Winterberg-Klinikum in Saarbrücken kämpft mit ähnlichen Problemen wie andere kommunale Krankenhäuser. Mit dem bestehenden immensen finanziellen Defizit ist eine auskömmliche Finanzierung der Betriebs- und Infrastrukturkosten derzeit nicht möglich, zudem hat sich ein Rückstau bei den Investitionen gebildet – Gebäude müssen saniert und medizinische Geräte auf aktuellem Stand gehalten werden, auch die Digitalisierung ist ein großes Thema. Und um auf lange Sicht Fachkräfte zu halten und zu gewinnen, wird es ebenfalls notwendig sein, entsprechend Geld in die Hand zu nehmen. In all diesen Bereichen brauchen wir finanzielle Unterstützung.“

Das Winterberg-Klinikum übernehme eine zentrale Rolle in der Daseinsvorsorge und trage Verantwortung für die Gesundheitsversorgung in Saarbrücken und der Region, so der Oberbürgermeister weiter. Das habe sich auch nochmal besonders deutlich während der Hochphasen der Corona-Pandemie gezeigt.

„Das gesamte Team leistet hervorragende Arbeit und das Klinikum entwickelt sich stetig weiter, um Patientinnen und Patienten die bestmögliche Behandlung nach modernsten Standards zukommen zu lassen. Die Landeshauptstadt bekennt sich klar zu ihrem Klinikum und setzt alles daran, seine Zukunftsfähigkeit zu erhalten“, sagt Uwe Conradt.  

Auch in dem Schreiben der 19 Oberbürgermeisterinnen und Oberbürgermeister wird die wichtige Rolle der kommunalen Krankenhäuser in der stationären medizinischen Versorgung in Deutschland unterstrichen. Im Unterschied zu Universitätskliniken seien sie aber nicht finanziell über die Landeshaushalte abgesichert, sondern müssten ihre Defizite durch die ohnehin bereits stark belasteten städtischen Haushalte abdecken lassen. Die Städte begrüßen die angekündigten grundlegenden Reformen der Krankenhausfinanzierung im Grundsatz und bitten um die Herstellung tragfähiger Rahmenbedingungen für die kommunalen Maximalversorger.

Neben der Landeshauptstadt Saarbrücken sind auch Braunschweig, Chemnitz, Darmstadt, Dortmund, Dresden, Frankfurt am Main, Fulda, Hanau, Heilbronn, Karlsruhe, Kassel, Köln, Leipzig, Magdeburg, München, Nürnberg, Potsdam und Stuttgart als Trägerstädte von Krankenhäusern der Maximalversorgung bei dem Appell dabei. Die Initiative ging von der federführenden Stadt Braunschweig aus.


QuelleLandeshauptstadt Saarbrücken



Bildquellen

  • Rathaus St. Johann Saarbrücken: Landeshauptstadt Saarbrücken

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