Das geht aus der Antwort des Bundesbildungsministeriums (BMBF) auf eine schriftliche Frage des CDU-Abgeordneten Stephan Alban hervor, über die der „Spiegel“ berichtet. Das Bundeshaushaltsgesetz sieht vor, dass jährlich ein Prozent der Bundesmittel für die Forschung an HAW, FH und Technische Hochschulen ausgegeben werden sollen.
Im Jahr 2022 sei die volle Summe bereitgestellt worden, schreibt Staatssekretär Jens Brandenburg in seiner Antwort. Allerdings sei nur gut die Hälfte – 55 Prozent – tatsächlich an die Hochschulen abgeflossen. Das übrige Geld werde zweckgebunden auf das Haushaltsjahr 2023 übertragen, versichert der FDP-Mann. Stephan Albani, Obmann der Arbeitsgruppe Bildung und Forschung der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, kritisiert dieses Vorgehen als „nicht hinnehmbar“.
„Die Regierung muss einen Weg finden, dass den Fachhochschulen auf Dauer keine Gelder vorenthalten werden.“
