Das geht aus Zahlen der europäischen Medienbehörden hervor, über die „Ippen-Media“ (Donnerstagausgaben) berichtet. Demnach wurden europaweit im Verlauf der letzten vier Wochen 578 potenzielle Rechtsverstöße im Netz gemeldet.
Die meisten Fälle kamen aus Deutschland. Dort gab es 505 Meldungen, 277 allein aus NRW. Bei den gemeldeten Postings geht es vor allem um antisemitische, volksverhetzende und gewaltverherrlichende Inhalte. Ihre Zahl steige kontinuierlich, heißt es aus der NRW- Staatskanzlei. „Ich habe mir über den Zusammenhalt und die demokratische Verfasstheit unseres Landes noch nie so viele Sorgen gemacht wie jetzt“, sagte Landesmedienminister Nathanael Liminski (CDU) zu „Ippen-Media“.
„Es ist unsere Pflicht, Antisemitismus in jeder Form zu bekämpfen, auch im Netz. In NRW gehen wir bei dem Thema mit der Initiative `Verfolgen statt nur Löschen` voran. Die Landesanstalt für Medien NRW hat KI-Tools entwickelt, um hier schneller zu reagieren“, so Liminski. NRW sei das Land, das die meisten Verstöße feststelle und zur Anzeige bringe.
„Die größte Drecksschleuder im Bereich Antisemitismus ist Tiktok“, erklärte er. Dort posteten Aktivisten immer wieder gezielt antisemitische Propaganda-Clips, die Zielgruppe sind vor allem junge Menschen beziehungsweise Jugendliche. Liminski setzt unterdessen auf Aufklärung, auch über die Schulen: „Wir haben die Schulen in den Herbstferien mit Infomaterial versorgt, mit dem Appell: Proaktiv ansprechen, Räume für Diskussion schaffen.“ So wolle man verhindern, dass „dieses Gift unsere freiheitlich-demokratische Grundordnung zersetzt“, sagte Liminski.
