Bei einem Kriegsausbruch müssen auch zivile Kliniken verletzte Soldaten versorgen, weil die Kapazitäten in den Bundeswehrkrankenhäusern voraussichtlich nicht ausreichen. Das geht aus einer Antwort der parlamentarischen Staatssekretärin im Verteidigungsministerium, Siemtje Möller (SPD), auf eine Einzelfrage des Vize-Vorsitzenden der Unionsfraktion, Sepp Müller (CDU), hervor. Das „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ berichtet darüber.
„Im Kriegsfall wird ein Großteil des Personals der Bundeswehrkrankenhäuser vor allem in Feldsanitätseinrichtungen Dienst leisten.“ Die Kapazitäten der Bundeswehrkrankenhäuser wären deshalb alleine nicht ausreichend, um über längere Zeit die Anzahl der nach Deutschland zurücktransportierten, verwundeten Soldaten behandeln zu können, heißt es darin. „Eine Abstützung auf das zivile Gesundheitssystem wäre deshalb notwendig.“ Hinsichtlich entsprechender Szenarien stünden die zuständigen Ressorts in Kontakt. In der Klinikreform soll dies allerdings nicht berücksichtigt werden. Die vorgesehene Vorhaltevergütung solle nicht auf die Kapazitätsplanungen für die Gesundheitsversorgung von Soldaten angewendet werden, fügte Möller hinzu. Durch die Vorhaltevergütung sollen Krankenhäuser unabhängig von der tatsächlichen Inanspruchnahme ihrer Leistungen eine feste Honorierung erhalten. Das Ziel: Reduzierung des wirtschaftlichen Drucks und Erhaltung der Kapazitäten. CDU-Gesundheitsexperte Müller forderte, einen Kriegsfall in der Klinikreform mitzudenken und Kapazitäten in den zivilen Krankenhäusern zu erhöhen. „Für den Fall, dass deutsche Soldaten versorgt werden müssten, muss Karl Lauterbach die Kapazitäten in den zivilen Krankenhäusern jetzt vorhalten“, sagte Müller dem RND. Offiziere gingen davon aus, dass täglich 200 bis 300 Soldaten nach Deutschland verlegt würden, ergänzte Müller. „Deswegen muss eine Vorhaltfinanzierung für die Krankenhäuser auch diesen schlimmsten Fall berücksichtigen.“ Boris Pistorius habe deutlich gemacht, dass Deutschland sich für den schlimmsten Fall ertüchtigen müsse. „Karl Lauterbach dagegen ignoriert die Warnungen seines Kabinettskollegen.“ Verteidigungsminister Boris Pistorius hatte Deutschland jüngst zur Kriegsertüchtigung aufgefordert.
