In der Ampelkoalition zeichnet sich ein möglicher Kompromiss für die sogenannte Kraftwerksstrategie ab. Erwogen wird eine Lösung in zwei Schritten für den klimafreundlichen Umbau des deutschen Kraftwerksparks, wie der „Spiegel“ unter Berufung auf Insider berichtet.
Im ersten Schritt soll es demnach einige Ausschreibungen geben, in denen sich Energiekonzerne für den Bau neuer Kraftwerke um staatliche Förderung bewerben können. Zu den Auktionen zugelassen wären auf jeden Fall Gaskraftwerke, die sich nach und nach auf den Betrieb mit Wasserstoff umrüsten lassen. Dazu womöglich auch Kraftwerke, die von Anfang an komplett mit Wasserstoff laufen sowie solche, die den Wasserstoff, den sie verbrennen, selbst produzieren.
Die Zahl der ausgeschriebenen Kapazitäten soll begrenzt sein. In Koalitions- und Branchenkreisen ist teils von „weniger als zehn Gigawatt“ die Rede. Einen finalen Kompromiss gebe es hier aber noch nicht, hieß es.
Im zweiten Schritt könnte dann ein sogenannter Kapazitätsmarkt eingeführt werden, in dem Kraftwerke dezidiert Bereitschaftsdienst für stromarme Stunden leisten und das auch bezahlt bekommen. Die FDP will die Kraftwerksstrategie zwingend mit der Einführung eines solchen Kapazitätsmarkts verknüpfen. Sie erhofft sich, dass weniger Kraftwerke zur Förderung ausgeschrieben werden müssen. Denn auf dem Kapazitätsmarkt könnten nicht nur Wasserstoffkraftwerke und wasserstofffähige Gaskraftwerke ihre Leistung anbieten, sondern auch die verbleibenden Kohlemeiler sowie Wasser- und Biogaskraftwerke.
Unklar ist, ob sich mit einem solchen Zwei-Schritte-Plan der Kohleausstieg bis 2030 realisieren lässt, wie es vor allem die Grünen fordern. Bei den Grünen hält man das laut „Spiegel“ für machbar. In Regierungskreisen heißt es indes, wenn man den Kohleausstieg nicht ganz pünktlich schaffe, dann breche „ja nicht die Welt zusammen“.
Die Bundesregierung hat sich im Koalitionsvertrag darauf geeinigt, den Kohleausstieg „idealerweise“ auf 2030 vorzuziehen. Das Kohleausstiegsgesetz sieht bislang einen Ausstieg im Jahr 2038 vor.
