Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat Forderungen nach dem Aufbau eines europäischen Atomschirms eine entschiedene Absage erteilt. „Von dieser Debatte halte ich gar nichts“, sagte er der „Süddeutschen Zeitung“.
„Deutschland hat vor langer Zeit entschieden, keine eigenen Atomwaffen anzustreben. Gleichzeitig sind wir aber eingebunden in die atomare Abschreckung der Nato. Alle Verantwortlichen in der Nato fänden es am besten, wenn es dabei bliebe“, so Scholz. Er warne „ausdrücklich davor, in quasi vorauseilender Sorge den amerikanischen Schutz fahrlässig infrage zu stellen“.
Scholz widersprach damit sowohl Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) als auch der Spitzenkandidatin der SPD für die Europawahl, Katarina Barley. Beide hatten eine Diskussion über europäische Atomwaffen gefordert und damit auf Äußerungen des republikanischen Präsidentschaftsbewerbers Donald Trump reagiert. Dieser stellte den Schutz von Nato-Staaten, die ihre finanziellen Verpflichtungen nicht erfüllen, infrage.
„Wir sollten übrigens auch nicht so tun, als sei die US-Wahl entschieden. Ich habe vergangene Woche jedenfalls einen US-Amtsinhaber getroffen, der sehr überzeugt wirkt, die Wahl im Herbst zu gewinnen“, sagte Scholz. Unabhängig davon blieben „die Nato und die transatlantische Zusammenarbeit der zentrale Pfeiler unserer Sicherheit“.
Deutschland muss sich nach den Worten von Scholz mit ausreichend konventioneller Rüstung gegen die Gefahr neuer russischer Aggressionen wappnen. „Die Bedrohung Europas durch Russland ist real – und daraus müssen wir Konsequenzen ziehen. Um genügend Munition und Waffen für die Landesverteidigung zur Verfügung zu haben, müssen wir die Verteidigungswirtschaft ausbauen“, sagte er.
„Sie muss uns in die Lage versetzen, uns dauerhaft mit den nötigen Waffensystemen, mit Munition und Ersatzteilen zu versorgen“, sagte er. Das Ziel sei klar: „Wir wollen die Bundeswehr und die Nato so stark machen wie möglich. Wir wollen so stark sein, dass niemand uns angreift.“
