Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) bleibt bei seiner ablehnenden Haltung zu der geforderten Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern an die Ukraine.
Eine solche stehe „nicht als Nächstes als Handlungsoption auf der Tagesordnung“, sagte Scholz am Montag vor Journalisten in Berlin. „Diese Klarheit ist auch erforderlich. Ich wundere mich, dass es einige gar nicht bewegt, dass sie nicht einmal darüber nachdenken, ob es gewissermaßen zu einer Kriegsbeteiligung kommen kann durch das, was wir tun.“
Er sei „sehr irritiert über die fehlende Balance zwischen dem, was jetzt wirklich erforderlich ist, und der Debatte über dieses eine System“, so der Kanzler weiter. Was der Ukraine fehle, sei Munition „für alle möglichen Distanzen, aber nicht in entscheidender Weise diese Sache aus Deutschland“.
Taurus-Marschflugkörper bezeichnete Scholz als „eine sehr weitreichende Waffe“. Das, was an Zielsteuerung und Begleitung der Zielsteuerung vonseiten der Briten und Franzosen gemacht werde, könne in Deutschland nicht gemacht werden. „Das weiß auch jeder, der sich mit diesem System auseinandergesetzt hat, und deshalb bin ich immer wieder verwundert, dass die Frage erneut gestellt wird. Das wäre aus meiner Sicht etwas, das nicht zu verantworten wäre, wenn wir uns auf gleiche Weise an der Zielsteuerung beteiligen würden.“
Deutsche Soldaten dürften „an keiner Stelle und an keinem Ort mit den Zielen, die dieses System erreicht, verknüpft sein“, sagte der Kanzler, und zwar auch nicht in Deutschland.
