Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat bei seiner China-Reise den chinesischen Staatschef Xi Jinping gebeten, im Ukraine-Krieg Einfluss auf Russlands Präsident Wladimir Putin zu nehmen. Xi könne auf Russland einwirken, damit Putin „seinen Feldzug“ endlich abbreche, seine Truppe zurückziehe „und diesen furchtbaren Krieg beendet“, sagte Scholz am Dienstag nach Treffen mit Xi sowie dem chinesischen Ministerpräsidenten Li Qiang in Peking.
Man habe sich auf einige „wesentliche Punkte“ geeinigt. So sei klar, dass die Wahrung der Souveränität und der territorialen Unversehrtheit „notwendige Grundlagen für eine nachhaltige Friedensordnung“ seien. China und Deutschland wollten Bemühungen um Frieden in der Ukraine unterstützen und ermutigen, so Scholz. Man sei bereit, sich „über die Förderung der Ausrichtung einer hochrangigen Konferenz in der Schweiz und künftiger internationaler Friedenskonferenzen intensiv und positiv abzustimmen“, sagte der Kanzler.
„Ebenso sprechen sich Deutschland und China klar gegen den Einsatz von und die Drohung mit Atomwaffen aus“, fügte Scholz hinzu. „Damit bekräftigen wir unseren Appell, den wir bei unserer letzten Begegnung hier in Peking im November 2022 zusammen formuliert haben.“ Angriffe auf kerntechnische Einrichtungen wie Atomkraftwerke lehne man ebenfalls ab.
