Deutschland und China wollen im Bereich automatisiertes und vernetztes Fahren enger kooperieren. Am Dienstag sei in Peking eine gemeinsame Absichtserklärung über den Dialog und die Zusammenarbeit bei dem Thema unterzeichnet worden, teilte die Bundesregierung mit.
„Das autonome und vernetzte Fahren ist verbunden mit der Hoffnung auf eine sicherere und effizientere Mobilität der Zukunft“, sagte Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP). „Wir befinden uns derzeit in einer entscheidenden Entwicklungsphase, in der es darum geht, die Technologie aus den Laboren auf die Straßen zu bekommen.“ Der Schlüssel dafür liege im fairen Wettbewerb. „Dafür sind gemeinsame Standards und Normen, zu deren Entwicklung unsere gemeinsame Absichtserklärung beitragen wird, wichtig und nützlich.“
Wirtschaftsstaatssekretärin Franziska Brantner (Grüne) ergänzte, dass automatisiertes und vernetztes Fahren der Automobilindustrie neue Geschäftsmodelle eröffnen werde. „Gleichzeitig sind wir uns des herausfordernden Geschäftsumfelds in China bewusst, gerade auch der zunehmend restriktiven Datengesetzgebung, die insbesondere dem grenzüberschreitenden Datentransfer zum Teil enge Grenzen setzt.“
„Hier soll die gemeinsame Absichtserklärung ansetzen und nicht nur dazu beitragen, die internationale Standardisierung und den fairen Wettbewerb in diesem Bereich voranzubringen, sondern auch konkrete Fortschritte beim Thema des Reziproken Datentransfers zu ermöglichen – und dies in Respekt nationalen und EU-Datenrechts“, so die Grünen-Politikerin. Hierzu werde man sich für „greifbare Ergebnisse“ einsetzen.
Die Absichtserklärung befasst sich laut Bundesregierung unter anderem mit Standards und Regeln, die bei der Wirtschaftskommission für Europa der Vereinten Nationen (UNECE) und der Internationalen Organisation für Normung (ISO) abgestimmt werden. Es sei zu begrüßen, wenn China sich dort konstruktiv einbringe. Die Erklärung soll aber auch eine Basis bilden, um über Themen zu sprechen, bei denen kein Konsens besteht. Ein Thema des Austausches soll etwa der grenzüberschreitende Transfer von Daten aus China nach Deutschland sein.
