Eine Koalition von Staaten unter der Beteiligung Deutschlands will den Kampf gegen den internationalen Drogenhandel intensivieren. Am Dienstag trafen sich dazu Minister europäischer Staaten mit Delegierten aus Südamerika und Vertretern von Sicherheitsbehörden in Hamburg.
Neben Deutschland gehören der Koalition Belgien, die Niederlande, Frankreich, Italien und Spanien an. Im Mittelpunkt standen die Themen Hafensicherheit und Resilienz logistischer Knotenpunkte, um massive Drogeneinfuhren – insbesondere von Kokain – aus Südamerika zu erkennen, zu stoppen und die Drogenkartelle zu zerschlagen.
Laut Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) will man „gemeinsam für einen maximalen Ermittlungsdruck auf die Drogenkartelle“ sorgen: „Eine mit der Drogenkriminalität einhergehende massive Gewaltspirale, wie wir sie in manchen Staaten schon sehen, wollen wir in Deutschland unbedingt verhindern“, so Faeser.
Wie groß die Herausforderung sei, sehe man an der Verdreifachung der Sicherstellungsmengen von Kokain allein im Hamburger Hafen in den letzten fünf Jahren. „Das zeigt aber auch, dass unsere Behörden mehr kontrollieren und mehr finden. Wie stark wir handeln, zeigen auch über 1.700 vollstreckte Haftbefehle in den `EncroChat`-Verfahren gegen die organisierte Kriminalität“, so die Bundesinnenministerin.
Die Teilnehmer der Konferenz verabschiedeten eine gemeinsame Erklärung, die hauptsächlich auf die Zerschlagung krimineller Netzwerke abzielt. Ebenso will man die Geldströme illegaler Aktivitäten unterbrechen. Zudem soll die Zusammenarbeit mit Transitstaaten in Südamerika intensiviert werden, um die Drogenkriminalität bereits dort und entlang der gesamten Logistikkette effektiv einzudämmen und zu bekämpfen.
Teil der Vereinbarung ist zudem eine „Europäische Hafenallianz“. Dafür soll die Zusammenarbeit von Zoll- und Strafverfolgungsbehörden sowie aller anderen öffentlichen und privaten Akteure, Reedereien und Terminalbetreiber in den Häfen vertieft werden. Auch will man mehr in die Korruptionsprävention bei Unternehmen investieren.
In den letzten Jahren sind die Sicherstellungsmengen insbesondere von Kokain aus Südamerika in Europa immer weiter gestiegen. Allein im Jahr 2023 wurden in Deutschland mindestens 43 Tonnen Kokain (davon allein rund 34 Tonnen im Hamburger Hafen), in den Niederlanden 59,1 Tonnen und in Belgien 116 Tonnen Kokain sichergestellt. Dabei sind die großen Häfen in Antwerpen, Rotterdam und Hamburg die Einfallstore für illegale Drogenimporte nach Europa.
