SPD-Parteichef Lars Klingbeil stärkt Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) in der Debatte um einen neuen Wehrdienst den Rücken.
„Wir hatten am Montag eine sehr gute Diskussion mit Boris Pistorius“, sagte Klingbeil am Donnerstag dem „Tagesspiegel“. Dort sei klar geworden, dass der Verteidigungsminister eine große Unterstützung erfahre. Klingbeil bezog sich damit auf Berichte, wonach Pistorius bei einer Präsidiumssitzung der SPD am Montag von Plänen für eine Rückkehr zur Wehrpflicht Abstand genommen hatte.
Der Parteichef gibt auch eine inhaltliche Linie für seine Partei in der Wehrdienstdebatte vor: „Für mich geht es dabei vor allem um Freiwilligkeit und darum, dass wir für den Aufwuchs der Bundeswehr mehr Anreize schaffen, wie Vorteile für ein Studium oder für den Führerschein.“ Für weitere Details verwies Klingbeil daraus, dass Pistorius seine Pläne bald vorstellen werde. „Zur Zeitenwende gehört, dass die Bundeswehr auch personell bestmöglich aufgestellt ist, um für unsere Sicherheit zu sorgen“, sagte Klingbeil. „Fünf Unionsminister haben Chaos hinterlassen, das Pistorius Stück für Stück aufräumt.“
Der Bundesverteidigungsminister hatte am Mittwoch bei einem Truppenbesuch Berichte zurückgewiesen, wonach der am Montag im SPD-Präsidium komplett von Plänen für eine Wehrpflicht abgerückt sei. „Jemand hat aus der Sitzung geplaudert“, sagte Pistorius, „aber davon stimmt nur ein Teil, ein anderer nicht.“ Gerade bei der Musterung sieht Pistorius demnach großen Handlungsbedarf. Deutschland könne derzeit auch im Kriegsfall gar nicht einziehen, weil die Bundeswehr gar nicht mehr wisse, wer die jungen Männer seien. „Deshalb ist der Wiederaufbau der Wehrerfassung ein erster Schritt“, sagte Pistorius. Nach Informationen der Zeitung wird daher über eine Pflicht zur Antwort auf Musterungsschreiben nachgedacht.
