Die Ratingagentur Moody`s rechnet trotz neuer EU-Schuldenregeln mit keinem nennenswerten Rückgang der Verschuldung in Europa.
„Kurz gesagt sind wir nicht der Meinung, dass die EU-Fiskalregeln die erwartete Entwicklung der Schuldenstände maßgeblich verändern werden“, sagte Moody`s-Analyst Steffen Dyck der „Welt“ (Montagsausgabe). Das liege daran, dass ambitionierte fiskalpolitische Anpassungen „politisch teuer“ seien. „Wir gehen daher davon aus, dass insbesondere hoch verschuldete EU-Länder dem Risiko entgegensehen, für längere Zeit hohe Schuldenstandsquoten zu haben“, sagte er.
Dyck ist unter anderem für das Rating für Deutschland verantwortlich. Eine höhere Verschuldung Deutschlands hält er kurzfristig für möglich. „Deutschland hat einen fiskalischen Puffer. Der Staat kann vorübergehend mehr Schulden machen, ohne sein Rating zu gefährden“, sagte er. Das habe man während der Corona-Pandemie und der Energiekrise gesehen. Es gebe allerdings Grenzen. „Wenn Deutschland jetzt sagen würde, okay, wir werfen die Schuldenbremse weg, machen Jahr für Jahr Defizite von fünf, sechs Prozent der Wirtschaftsleistung, das würde von uns und den Investoren an den Kapitalmärkten sicherlich sehr negativ gesehen – nicht nur in Bezug auf Deutschland, sondern auch für Europa und die Stabilität des Euro“, sagte der Analyst.
Er kritisierte in dem Zusammenhang, dass 90 Prozent der Staatseinnahmen nicht in neue Straßen, Schienen oder Schulen fließen, sondern in laufende Ausgaben, vor allem Sozialausgaben. „Andere Länder haben trotz einer niedrigeren Staatsquote leistungsfähigere Sozialsysteme, die noch dazu zukunftsfester sind. Mehr Schulden sind also nicht zwingend.“ Sorgen mache ihm mit Blick auf Deutschland die „geringe Wachstumsdynamik“.
Es gehe bei einem Rating aber nicht um eine Momentaufnahme oder ein Stimmungsbarometer, begründete Dyck das unveränderte AAA-Rating. „Deutschland gehört nach wie vor zu den größten und wohlhabendsten Volkswirtschaften weltweit. Das Produktivitätslevel ist hoch und damit auch das durchschnittliche Pro-Kopf-Einkommen“, sagte er. Eine der entscheidenden Stärken sei die kleinteilige Wirtschaftsstruktur, der deutsche Mittelstand. „Anders als in anderen Ländern sind das keine Betriebe mit 50 Mitarbeitern, die einfache Arbeiten ausführen. Viele Unternehmen sind in ihren Bereichen Technologie- oder Weltmarktführer“.
