Bundesentwicklungsministerin Svenja Schulze (SPD) erwartet, dass die Einsparungen im Etat ihres Hauses zu weniger Flexibilität bei der Reaktion auf Krisen führen werden.
„Die 900 Millionen, auf die wir verzichten müssen, die sind wirklich bitter“, sagte die Ministerin, die sich derzeit zum G20-Entwicklungsministergipfel in Rio de Janeiro aufhält, im Deutschlandfunk. „Die fehlen vor allen Dingen in der Möglichkeit, auf Krisen zu reagieren.“ Man wisse, dass auch im nächsten Jahr wieder wahrscheinlich vieles passieren werde, was man nicht erwarte, wie etwa Naturkatastrophen oder Fluchtbewegungen. „Bisher können wir darauf reagieren und können helfen“, so Schulze.
Zum Beispiel könne man dafür sorgen, dass Menschen, die bei schlimmeren Katastrophen in ihre Nachbarländer fliehen, dort aufgenommen werden können und nicht weiter fliehen müssen. „So was werden wir so flexibel jetzt nicht mehr können.“ Man werde in solchen Katastrophenfällen auf den Finanzminister zugehen und zusätzliche Mittel bekommen müssen, sagte die SPD-Politikerin.
