SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert hat sich skeptisch zu Koalitionsmöglichkeiten mit dem Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) nach den Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen geäußert.
„Die SPD strebt an, dass Regierungen ohne das BSW gebildet werden können“, sagte Kühnert dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“. Parteien „ohne Programm“ gehörten nicht in Regierungsverantwortung. „Das einzige Thema, bei dem das BSW greifbar ist, ist das Thema, was auf der Landesebene nun als Allerletztes entschieden wird: die internationale Politik. Auf so wenig Substanz sollte man keine Regierung aufbauen.“
Vor dem Hintergrund des Umfragehochs der AfD relativierte Kühnert die Bedeutung des Wahlsiegers in den beiden ostdeutschen Bundesländern. „Es geht in Sachsen und Thüringen nicht darum, wer auf Platz 1 ist, sondern ob die seriösen Kräfte zusammen stark genug sind“, sagte er. Es gebe Erhebungen, die zeigten, „dass große Teile der Wählerschaft die SPD auch in den nächsten Landesregierungen sehen wollen“. Wer dies wolle, müsse die SPD dann aber auch wählen.
Mit Blick auf die geringen Beliebtheitswerte von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) sagte Kühnert: „Scholz soll ja im nächsten Jahr nicht das Sommerhaus der Stars gewinnen.“ Ein Verzicht auf Scholz als Kanzlerkandidat werde es nicht geben. „Olaf Scholz hat auch vor drei Jahren nicht als politischer Shootingstar den Wahlsieg geholt. Im Gegenteil: Die Leute wussten, was für ein Typ Politiker er ist, und viele haben ihn genau deshalb gewählt“, so Kühnert.
