Vor dem heutigen (Donnerstag) Start des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses zum Atomausstieg 2023 wirft die FDP Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) klimaschädigendes Verhalten vor.
Zu „Bild“ (Donnerstagausgabe) sagte der Obmann im Ausschuss, Frank Schäffler: „Wir verbrennen durch den Atomausstieg jeden Monat 300.000 Tonnen Braunkohle. Es stellt sich die Frage, ob Robert Habeck das Erreichen der Klimaziele dem Atomausstieg geopfert hat.“
Schäffler betonte, allein der Weiterbetrieb der insgesamt sechs letzten und mittlerweile abgeschalteten Kernkraftwerke „hätte ein Drittel des CO2-Ausstosses des gesamten Gebäudesektors kompensiert“. Das Heizgesetz hätte sich die Ampel-Regierung dann sparen können, sagte Schäffler zu „Bild“.
Stattdessen versuche Habeck, mit Subventionen für Industrie und Bürger, die steigenden Energiepreise und die damit einhergehende Deindustrialisierung mit Geld zuzuschütten. „Das wird nicht funktionieren.“
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