Niedersachsens Wirtschaftsminister Olaf Lies (SPD) drängt auf neue staatliche Kaufanreize für Elektromobilität.
„Mit Abwarten werden wir dieser Krise, in der wir gerade industriepolitisch auch im Bereich der Automobilindustrie sind, nicht begegnen“, sagte er am Dienstag im Deutschlandfunk. „Wir brauchen in Deutschland auch das Signal, dass wir diesen Transformationsweg gehen.“ Die einzige Chance sei, dass sich Menschen individuelle Mobilität leisten können, „weil die Fahrzeuge werden günstiger sein, die Energie wird günstiger sein und da sind wir noch nicht“, so Lies.
Was man jetzt brauche, sei „politische Flankierung“. Dabei gehe es nicht nur um Vorgaben, was man nicht wolle, sondern darum, mit „positiver Flankierung“ diesen Weg zu begleiten. Mit Blick auf Warnungen von Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) vor „Schnellschüssen“ sagte Lies, dass Feststellungen, dass man keine „Strohfeuer“ entzünden wolle, nicht ausreichten.
Darauf, wie eine Förderung aussehen könnte, will sich Lies nicht festlegen. Das könne eine Prämie sein, oder ein Steuerbonus, oder aber auch Gebrauchtwagen-Leasing, „da bin ich ganz offen“, sagte er. Vor allem brauche man „sehr schnell Klarheit“, ergänzte der SPD-Politiker. „Und ich habe ein bisschen Sorge, dass das, was wir bei wesentlichen Entscheidungen in Berlin erleben, sich auch hier widerspiegelt, dass man viel diskutiert und wenig entscheidet.“
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