Die SPD-Bundestagsfraktion will die vom Bundeskabinett beschlossene „Anschubfinanzierung“ für Langzeit-Arbeitslose, die einen Job annehmen, stoppen.
Der „Bild“ (Montagsausgabe) sagte der sozialpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Martin Rosemann: „Die Anschubfinanzierung war ein ausdrücklicher Wunsch von Robert Habeck. Als Fachpolitiker der SPD teilen wir die Bedenken, die das Arbeitsministerium immer vorgetragen hat.“ Zwar hätte die SPD das Instrument im Rahmen des Gesamtpakets zu Bürgergeld-Änderungen mitgetragen. „Wenn aber nun auch aus der Fraktion der Grünen Kritik vorgetragen wird und auch die FDP die Bedenken teilt, dann spricht wenig dafür, daran festzuhalten“, sagte Rosemann.
Das Bundeskabinett hatte zuletzt eine Prämie über 1.000 Euro für Langzeitarbeitslose beschlossen, die mindestens zwölf Monate lang in einem sozialversicherungspflichtigen Job arbeiten. Die Regelung soll zum 1. Januar 2025 in Kraft treten.
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