Der Dachverband der Betriebskrankenkassen BKK rechnet mit anhaltenden Beitragssteigerungen zur Finanzierung der Pflegeversicherung, sofern es nicht zu einer echten Strukturreform kommt. „Man wird um immer weitere Beitragssatzerhöhungen in immer kürzerer Zeit gar nicht herumkommen“, sagte BKK-Vorständin Anne-Kathrin Klemm den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Dienstagausgaben).
Die Bundesregierung solle mit einem Steuerzuschuss auf die Schieflage der Pflegeversicherung reagieren. Außerdem müsse die Pflegeversicherung von „systemfremden Ausgaben“, so genannten versicherungsfremden Leistungen, befreit werden. „Dazu gehören die Übernahme von Rentenversicherungsbeiträgen für pflegende Angehörige, die Kosten, die durch die Pandemie entstanden sind und die Ausbildungskosten der Pflegefachpersonen.“ Das werde den Beitragssatz mittelfristig stabil halten, sagte die BKK-Vorständin. Darüber hinaus regte sie an, die Potenziale der Prävention und Rehabilitation von Pflege gezielt zu nutzen.
Grundsätzlich sei die derzeitige Schieflage bei der Pflegeversicherung absehbar gewesen. „Die 2023 generierten Mehreinnahmen aus höheren Beitragssätzen zur Pflegeversicherung sind angesichts des Ausgabenanstiegs schnell verpufft. Das war aber alles vorhersehbar“, erklärte Klemm.
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