Die Terrorfahnder des Bundeskriminalamts (BKA) gehen nach eigenen Angaben inzwischen erfolgreicher gegen islamistische Terrorpropaganda im Internet vor.
„Wir schicken Löschersuchen und Entfernungsanordnungen regelmäßig an die Betreiber“, sagte der Leiter der Abteilung Islamistisch motivierter Terrorismus/Extremismus beim BKA, Sven Kurenbach, den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Mittwochsausgaben). „Die Plattformen kommen unseren Anfragen mittlerweile schneller nach.“
Die Betreiber seien inzwischen verpflichtet, terroristische Inhalte schnell und rechtsverbindlich zu entfernen. „Insofern gibt es hier inzwischen einen Bewusstseinswandel, sodass wir bei islamistischen Inhalten, die zum Löschen übersandt werden, eine durchschnittliche Löschquote von circa 90 Prozent haben“, sagte der BKA-Terrorfahnder. „Das ist aus unserer Sicht ein ausgesprochen gutes Ergebnis.“
Kurenbach forderte die Betreiber jedoch auf, ihre Algorithmen anzupassen. Das helfe im Kampf gegen islamistische Propaganda, denn oftmals spüle der Algorithmus der Plattformen jungen Nutzern immer wieder neue dschihadistische Inhalte auf die Profil-Seite, wenn sie sich erst einmal dafür interessiert haben, sagte der Islamismus-Ermittler. „Wer sich im Extremfall für Bestandteile, die für den Bombenbau verwendet werden können, interessiert, bekommt neue und günstigere Angebote angezeigt.“ Kurenbach fügte hinzu: „Auch wenn es für die Betreiber der Netzwerke Aufwand bedeuten sollte, sehe ich diese hier in der Pflicht.“
Unter jungen Islamisten nimmt die Bedeutung von Tiktok demnach zu. „Wir sehen IS-Propaganda auf fast allen sozialen Plattformen“, sagte Kurenbach. „YouTube und Facebook haben gerade für die jüngeren Islamisten etwas an Bedeutung verloren; im Mittelpunkt stehen Messengerdienste wie Telegram und mittlerweile auch Tiktok.“
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