Nach dem Sturz des syrischen Diktators Assad mahnt Außenministerin Annalena Baerbock die siegreichen Rebellen zum Schutz von Minderheiten.
„Das Land darf jetzt nicht in die Hände anderer Radikaler fallen – egal in welchem Gewand“, schrieb sie am Sonntag bei X/Twitter. Man rufe die Konfliktparteien daher dazu auf, ihrer Verantwortung für alle Syrer gerecht zu werden. „Dazu gehört der umfassende Schutz von ethnischen und religiösen Minderheiten wie Kurden, Alawiten oder Christen und ein inklusiver politischer Prozess, der einen Ausgleich zwischen den Gruppen schafft.“
Wenn die zentralen Akteure von innen und außen im Sinne der Menschen in Syrien handeln, könnte der „seit Jahren ersehnte und zugleich so schwierige Weg zum Frieden“ beginnen. „Die Resolution 2254 des UN-Sicherheitsrats ist dafür eine Grundlage“, so Baerbock. Auch die internationale Gemeinschaft sei jetzt gefragt, damit Syrien aus dem Kreislauf von Krieg und Gewalt endlich herauskomme. Man sei dazu „in intensiver Abstimmung“ mit der UNO, den Partnern in EU und Quad sowie regionalen Akteuren und Nachbarn Syriens.
Insgesamt sieht Baerbock das Ende Assads als „erstes großes Aufatmen“ für Millionen von Menschen in Syrien „nach einer Ewigkeit der Gräuel des Assad-Regimes“. Mehrere hunderttausend Syrer seien im Bürgerkrieg getötet worden, Millionen geflüchtet. „Assad hat gemordet, gefoltert, Giftgas gegen die eigene Bevölkerung eingesetzt. Dafür gehört er endlich zur Verantwortung gezogen“, so die Grünen-Politikerin.
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