In einer Sondersitzung hat der UN-Sicherheitsrat am Dienstag (Ortszeit) über die Lage in Syrien nach dem Sturz von Machthaber Baschar al-Assad beraten. Der Sicherheitsratsmitglieder bekräftigen die Souveränität und territoriale Integrität des Landes und riefen zu einem Prozess auf, an dem alle Bevölkerungsgruppen beteiligt werden sollen.
Zuvor hatte der UN-Sondergesandte für Syrien, Geir Pedersen, die Sicherheitsratsmitglieder über die Situation des Landes informiert. Er forderte eine neue Verfassung, freie und faire Wahlen sowie einen inklusiven und geordneten Übergang, der den Erhalt der staatlichen Institutionen und Leistungen sicherstellt.
Der Konflikt sei noch nicht beendet, warnte Pedersen. „Ja, wir sehen ein Syrien, das derzeit in vielen Teilen stabil is“, erklärte er. „Aber die Stabilität kann in vielen Teilen Syriens zerbrechlich sein. Im Nordosten des Landes gibt es immer noch Kämpfe an der Front und offene Kämpfe, bei denen Zivilisten getötet, verletzt und vertrieben werden.“ Der UN-Sondergesandte pochte daher auf einen landesweiten Waffenstillstand.
Zudem sei ein großer Teil der Infrastruktur zerstört. 90 Prozent der Syrer lebten in Armut. Es brauche neben humanitärer Hilfe auch einen Wiederaufbau und ein Ende der Sanktionen gegen Syrien, so Pedersen.
„Die dritte Herausforderung ist natürlich politischer Natur“, erklärte der Sondergesandte. „Das syrische Volk hat so viel geopfert, um seine Zukunft selbst zu bestimmen und seine legitimen Bestrebungen zu verwirklichen. Wir müssen dafür sorgen, dass der politische Prozess auf dem richtigen Weg bleibt. Andernfalls befürchte ich neue Instabilität.“
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