Ex-Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe (CDU) klagt zum Ende seiner bundespolitischen Laufbahn über einen aggressiver gewordenen Umgang im Parlament.
Der Umgang im Bundestag sei „in den letzten Jahren deutlich schärfer geworden“, sagte Gröhe der „Rheinischen Post“ (Mittwochsausgabe). Beigetragen hätten dazu die Sozialen Medien, deren Algorithmen polarisierende Aussagen belohnten, aber auch eine „hasserfüllt auftretende“ AfD.
Diese spreche mit Verachtung von „Systemparteien“ und spalte mit Hassreden. „Mir hat ein AfD-Abgeordneter schon zugerufen, ich gehörte in den Knast. Und gerade Frauen müssen sich oft noch viel schlimmere Sprüche anhören“, sagte der 63-Jährige.
Auf die Frage, wie es gelingen könne, den Einfluss der AfD in den Parlamenten wieder zurückzudrängen, sagte der ehemalige CDU-Generalsekretär, man könne manche Wähler nicht zurückgewinnen. „Wo aber Menschen angesichts von unkontrollierter Zuwanderung verständliche Sorgen haben, schwerste Straftaten von Ausreisepflichtigen wie das entsetzliche Verbrechen in Aschaffenburg Empörung auslösen, sind die Parteien der Mitte gefordert. Wir müssen zeigen, dass wir Probleme lösen, Sicherheit bestmöglich gewährleisten können. Sonst werden radikale Kräfte noch stärker.“
Nach 30 Jahren als Abgeordneter im Bundestag wird Gröhe bei den anstehenden Wahlen nicht erneut kandidieren. Die aktuelle Legislaturperiode ist somit seine letzte als Parlamentarier in Berlin.
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