Die CDU erlebt einen rabenschwarzen Wahlabend, verliert deutlich an Zustimmung bei den Landtagswahlen in Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg. Erstmals sind Regierungsbildungen ohne die CDU möglich. Das muss Folgen haben.
CDU-Klatsche: Desaster mit Ansage Weiterlesen »
Der russische Corona-Impfstoff Sputnik V befindet sich seit einigen Tagen im Rolling-Review-Verfahren der Europäischen Arzneimittelbehörde. Kann dieser Impfstoff Merkels verheerende Corona-Bilanz retten?
Kann Sputnik V Merkel retten? Weiterlesen »
Das Saarland akzeptiert ohne rechtliche Schritte die Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts. Überraschend war die Aussage von Saarlands Ministerpräsident Tobias Hans, der „breitflächige“ Öffnungen wollte. Diese Aussage überrascht. Eine Kommentar.
Wie der Saar-Ministerpräsident seine Meinung änderte Weiterlesen »
Es ist unverständlich und unverschämt. In der größten Krise seit dem zweiten Weltkrieg haben raffgierige Politiker aus dem Bundestag nichts Besseres zu tun, als sich persönlich zu bereichern. Auch nach dem Ausscheiden aus Fraktion, Bundestag und Partei fließt das Steuergeld weiter! Wir fordern: KEIN Steuergeld für abzockende Politiker.
Keine Steuergelder für raffgierige Politiker! Weiterlesen »
Am 4.3 wurde im Deutschen Bundestag über die Epidemische Lage von nationaler Tragweite abgestimmt. Die Abstimmung verlief erschreckend ernüchternd und offenbart: Die Opposition ist abgemeldet.
Epidemische Lage verlängert – Opposition hat keine Chance! Weiterlesen »
Neun Stunden kämpfen die Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten der Länder und das Bundeskanzleramt um eine Strategie in der Corona-Krise. Gleichzeitig zeigt der Beschluss das wahre Problem dieser Regierung. Erschreckend: Statt 14 Tagen wurde nun gleich bis Monatsende „gelockdownt“.
Kommentar: Diese Beschlüsse sollten uns nicht glückselig machen Weiterlesen »
Es ist einfach unglaublich: Deutschland befindet sich im Lockdown, Impfstoffe sind vorhanden, doch das Impfen funktioniert hinten und vorne nicht. „Kommt endlich in die Puschen“, fordern wir in unserer Kolumne.
Kolumne: Kommt endlich in die Puschen! Weiterlesen »
Wieder einmal steht ein großer Ministerpräsidenten- und Kanzleramts-Gipfel bevor. Dort soll nun endlich über eine Exit-Strategie aus dem Lockdown beraten werden. Doch die Bundesländer meutern bereits gegen Kanzlerin Merkel. Die Kanzlerin hingegen könnte wieder einmal einen großen Sieg einfahren – denn sie hat die Ministerpräsidenten bei der letzten MP-Konferenz an der Nase herumgeführt. Ein Kommentar.
Abschied von der 35 – Wie die Kanzlerin die Schuld von sich schob Weiterlesen »
Zu zögerlich. Zu lasch. Zu minimalistisch. Zu schwach. Diese Stempel könnte man der Deutschen Bundesregierung, aber auch der Europäischen Kommission auf die Fahnen schreiben. Eine Kolumne.
Kolumne: Diese Regierung bettelt um Ablösung Weiterlesen »
Auch Ende Januar versuchen hochrangige Bundespolitiker das Impf-Desaster als Erfolg zu verkaufen. Damit muss endlich Schluss sein. Ein Kommentar.
Schluss mit dem Schönreden des Impf-Desasters! Weiterlesen »
In der Corona-Pandemie darf und muss man den Verantwortlichen manche Fehler zugestehen. Für Unverständnis sorgt jetzt jedoch ein Kuriosum, dass ein Landkreis durch faktisch „falsche Daten“ im RKI-Covid-19-Dashboard an die „Corona-Leine“ gelegt werden soll. Ein Kommentar.
Dank falscher Daten: Faktischer Grundrechtseingriff wäre eine Schande! Weiterlesen »
Die Bilder des 6. Januar 2021, an dem fanatische, aufgestachelte Trump-Anhänger in das amerikanische Parlament eindringen, werden tief mit der Präsidentschaft von Donald Trump verwurzelt sein. Denn nur Stunden vorher hetzte er sie auf einer Kundgebung auf. Mindestens eine Frau musste deswegen sterben. Ein Kommentar.
Der Wahnsinn hat einen Namen – Donald Trump Weiterlesen »
Vor dem heutigen Bund-Länder-Treffen wurde bisher fast nur über Verlängerungen des Lockdowns sowie über weitere Einschränkungen diskutiert. Dabei scheint es immer häufiger egal zu sein, welche Kollateralschäden hierdurch entstehen. Wir meinen: Übertreibt es nicht. Ein Kommentar zu den Entwicklungen.
Kommentar: Übertreibt es nicht! Weiterlesen »
Deutschland macht „wieder dicht“. Ab Mittwoch befindet sich das Land im zweiten Lockdown, mindestens bis 10. Januar – und länger, sofern die Inzidenz nicht auf 50 oder niedriger liegt. Vieles läuft in der Pandemie in Deutschland verkehrt – und nein. Deutschland ist eben nicht Corona-Weltmeister. Ein Kommentar.
Kapitale Fehler – verheerende Corona-Politik sorgt für neuen Lockdown Weiterlesen »
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