Kategorie: Nachrichten

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Afghanistan-U-Ausschuss fordert strukturelle Korrekturen

Der Afghanistan-Untersuchungsausschuss fordert als Lehren aus dem Abzug der Bundeswehr aus dem zentralasiatischen Land strukturelle Korrekturen.

Der Abzug sei „geordnet“ erfolgt, es habe aber Unklarheiten zwischen den Behörden gegeben, gerade auch beim Ortskräfteverfahren, sagte der Ausschussvorsitzende Ralf Stegner (SPD) am Dienstag bei der Vorstellung des Abschlussberichts in Berlin.

Es brauche als Konsequenz nun eine Verbesserung der nachrichtendienstlichen Arbeiten, fügte der SPD-Politiker hinzu.

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Große Mehrheit verfolgt Wahlabend vor dem Fernseher

Wenn am Sonntag um 18 Uhr die Wahllokale schließen und die ersten Prognosen veröffentlicht werden, versammelt sich ein Großteil der Deutschen vor dem TV. 84 Prozent haben vor, die Wahlergebnisse live im Fernsehen zu schauen, wie aus einer Umfrage des IT-Branchenverbands Bitkom hervorgeht.

Demnach verfolgen 21 Prozent die Wahlergebnisse online über Nachrichtenportale und Social Media.

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Merz fürchtet verzögerte Regierungsbildung durch Mitgliederentscheide

Unionskanzlerkandidat Friedrich Merz (CDU) warnt vor Verzögerungen bei der Regierungsbildung durch Parteitage und Mitgliederentscheide bei SPD und Grünen.

„Es wäre gut, wenn es handlungsfähige und abschlussfähige Vorsitzende anderer Parteien gäbe, die auch die Autorität mitbringen, Entscheidungen zu treffen“, sagte Merz dem Nachrichtenmagazin „Politico“.

Der CDU setzt auf einen möglichst raschen Start der neuen Regierung.

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Buschmann erklärt bessere Umfragen mit Anti-Grünen-Beschluss

FDP-Generalsekretär Marco Buschmann sieht als Gründe für den jüngsten Zuwachs in den Umfragen einen sich selbst verstärkenden Aufwärtstrend und eine Bewegung unter vielen bislang unentschlossenen Wählern, sich nun doch festzulegen.

„Die sagen, eine FDP, die den einzelnen Menschen in der Politik vertritt, statt dass alle immer nur auf den Staat setzen, ist wichtig“, sagte Buschmann am Dienstag den Sendern RTL und ntv.

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