Linken-Urgestein Gregor Gysi hat sich skeptisch über seinen Erfolg auf den Sozialen Netzwerken wie Tiktok, Instagram und Co. gezeigt.
„Wir beraten in der Gruppe der Linken, ob wir einige Plattformen geschlossen verlassen und woanders hingehen“, sagte Gysi den Zeitungen der Mediengruppe Bayern (Mittwochsausgaben).
Gysi will Soziale Netzwerke wieder verlassen Weiterlesen »
Linken-Urgestein Gregor Gysi sieht Analogien zwischen der verbotenen Sozialistischen Reichspartei und dem Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW).
Linken-Politiker hält Wagenknecht-Koalition mit AfD für möglich Weiterlesen »
Der deutsche Export von tragbaren Kriegswaffen wie Maschinengewehren, Mörsern und Panzerabwehrraketen hat sich 2024 gegenüber dem Vorjahr nahezu verdoppelt.
Das geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Gruppe Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) hervor, über die die „Neue Osnabrücker Zeitung“ (NOZ) berichtet.
Exporte tragbarer Kriegswaffen 2024 fast verdoppelt Weiterlesen »
Der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Alexander Schweitzer (SPD) spricht sich für eine Reform der Schuldenbremse und einen Pakt für Infrastruktur aus.
Er werbe „für einen Infrastrukturkonsens in ganz Deutschland, der auch über eine Bundestagswahlperiode hinausgeht.
Rheinland-Pfalz fordert Reform der Schuldenbremse Weiterlesen »
Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) hat die Union eindringlich davor gewarnt, mit der AfD für eine Verschärfung der deutschen Migrationspolitik zu stimmen.
„Europa geht nur gemeinsam und geordnete Migration nur europäisch“, sagte die Grünen-Politikerin den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Mittwochsausgaben).
Baerbock: Merz schadet Deutschland massiv Weiterlesen »
Deutschlands Kommunen fordern eine Bundeszuständigkeit für Abschiebungen.
Die Städte und Gemeinden seien mit der Aufnahme, Unterbringung und Integration von nach Deutschland geflüchteten Menschen unverändert sehr stark gefordert, sagte André Berghegger, Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städte- und Gemeindebundes (DStGB), der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (NOZ).
Städte und Gemeinden fordern Bundeszuständigkeit für Abschiebungen Weiterlesen »
Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat die Union davor gewarnt, gemeinsam mit der AfD eine Verschärfung der deutschen Migrationspolitik zu beschließen.
„Die Union sollte ihren gefährlichen nationalen Irrweg, der nur mit Stimmen der AfD möglich wäre, schnellstens verlassen“, sagte die SPD-Politikerin den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Mittwochsausgaben).
Faeser wirbt für Zustimmung zu Geas-Reform und Sicherheitspaket Weiterlesen »
Der Präsident des Arbeitgeberverbandes Gesamtmetall, Stefan Wolf, hat die Standortbedingungen für Unternehmen in Deutschland als „katastrophal“ bezeichnet.
„Sozialabgaben, Bürokratie, Energiekosten und Steuern belasten massiv.
Gesamtmetall nennt Standortbedingungen „katastrophal“ Weiterlesen »
Die Linke fordert die Abschaffung aller Adelstitel in Deutschland.
Linke fordert Abschaffung aller Adelstitel in Deutschland Weiterlesen »
CDU-Vize-Chefin Karin Prien unterstützt den Plan von Parteichef Friedrich Merz für einen radikalen Kurswechsel in der deutschen Asylpolitik – und warnt vor einer Erosion der Demokratie durch Asyl-Migration.
„Ich stehe in der Sache an der Seite von Friedrich Merz“, sagte Prien, die dem liberalen Lager der Partei zugerechnet wird, dem „Stern“.
Prien stützt Merz-Kurs Weiterlesen »
Im Bundeskanzleramt hat sich die Stellenanzahl seit dem Amtsantritt von Olaf Scholz (SPD) um rund zehn Prozent erhöht.
Das geht aus der Antwort auf eine Anfrage des CDU-Abgeordneten Matthias Hauer an die Bundesregierung hervor, über die die „Süddeutsche Zeitung“ berichtet.
Hoher Stellenzuwachs unter Scholz im Kanzleramt Weiterlesen »
Überlastung im Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) ist offenbar der Grund, warum der Attentäter des Aschaffenburger Doppelmordes nicht schon 2023 abgeschoben wurde.
Das berichtet die „Bild“ (Mittwochsausgabe) unter Berufung auf ein vertrauliches Papier aus dem Bundesinnenministerium.
Bamf-Überlastung verhinderte Abschiebung des Aschaffenburg-Täters Weiterlesen »
Eine neue Abgabe könnte nach Befürchtungen von Lufthansa die Flugtickets weiter verteuern.
Demnach sollen Fluglinien ab 2026 einen Öko-Kraftstoff tanken, von dem es allerdings nicht ausreichende Mengen gibt, sagte ein Sprecher des Luftfahrtunternehmens der „Bild“ (Mittwochsausgabe).
Lufthansa kritisiert Pflicht zu Kraftstoff-Beimischung Weiterlesen »
CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann hat Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) wegen eines Tweets zu CDU-Chef Friedrich Merz zum Rücktritt aufgefordert.
„Es ist nicht die erste Entgleisung von Herrn Lauterbach.
Linnemann fordert Rücktritt von Lauterbach Weiterlesen »
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