Forsa: BSW fällt unter Fünf-Prozent-Hürde
Das Bündnis Sahra Wagenknecht ist in der Sonntagsfrage erstmals seit Monaten unter die Fünf-Prozent-Hürde gefallen.
Forsa: BSW fällt unter Fünf-Prozent-Hürde Weiterlesen »
Kategorie: Politik
Hessens Innenminister will weitere Abschiebungen nach Afghanistan
Hessens Innenminister Roman Poseck (CDU) verlangt weitere Abschiebungen von Straftätern und Gefährdern nach Afghanistan.
Hessens Innenminister will weitere Abschiebungen nach Afghanistan Weiterlesen »
Berichte: Kiew feuert ATACMS-Raketen auf Russland
Die Ukraine hat offenbar erstmals von den Vereinigten Staaten erhaltene ATACMS-Raketen auf tiefer in Russland gelegene Ziele abgefeuert.
Berichte: Kiew feuert ATACMS-Raketen auf Russland Weiterlesen »
FDP drängt auf Bundestagsabstimmung zu Taurus-Lieferung
FDP-Vize Johannes Vogel drängt auf eine Bundestagsabstimmung über die Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern an die Ukraine.
FDP drängt auf Bundestagsabstimmung zu Taurus-Lieferung Weiterlesen »
Defekt an Unterseekabel in der Ostsee – Verdacht auf Sabotage
An einem Untersee-Kommunikationskabel in der Ostsee ist am Montag ein Defekt aufgetreten – der Verdacht einer vorsätzlichen Beschädigung steht im Raum.
„Wir sind zutiefst besorgt angesichts des durchtrennten Unterseekabels zwischen Finnland und Deutschland in der Ostsee“, heißt es in einer gemeinsamen Erklärung der Außenministerinnen beider Länder, die am Dienstag veröffentlicht wurde.
Defekt an Unterseekabel in der Ostsee – Verdacht auf Sabotage Weiterlesen »
Bericht: SPD plant noch am Dienstag Krisengipfel zur K-Frage
In der sich immer weiter zuspitzenden Debatte um den richtigen Kanzlerkandidaten plant die Führung der SPD offenbar noch am Dienstag einen Krisengipfel.
Bericht: SPD plant noch am Dienstag Krisengipfel zur K-Frage Weiterlesen »
Schröder warnt SPD vor Demontage von Scholz
Der frühere Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) warnt seine Partei davor, Kanzler Olaf Scholz durch die andauernde Kandidatendebatte zu beschädigen.
Schröder warnt SPD vor Demontage von Scholz Weiterlesen »
Niedersachsen ist größter Kriegswaffenexporteur aller Bundesländer
Das Land Niedersachsen ist in Deutschland im Jahr 2023 mit 2,8 Milliarden Euro größter Kriegswaffenexporteur vor Bayern mit 1,9 Milliarden Euro und Baden-Württemberg (1,4 Milliarden Euro) gewesen.
Auch zum Stichtag 15. Oktober dieses Jahres war Niedersachsen nach wie vor größter Kriegswaffenexporteur und hat mit rund 3,3 Milliarden Euro bereits jetzt den Gesamtwert von 2023 übertroffen, berichtet die „Neue Osnabrücker Zeitung“ unter Berufung auf die Antwort des Bundeswirtschaftsministeriums auf eine Frage der BSW-Bundestagsabgeordneten Sevim Dagdelen.
Bei den Genehmigungen für die endgültige Ausfuhr von Rüstungsgütern lag Bayern demnach im Jahr 2023 mit knapp 3,7 Milliarden Euro vor Niedersachsen mit etwa 3,5 Milliarden Euro.
Niedersachsen ist größter Kriegswaffenexporteur aller Bundesländer Weiterlesen »
G20-Sicherheitskonzept in Rio bisher erfolgreich
Die erhöhten Sicherheitsvorkehrungen beim zweitägigen G20-Gipfel in Brasilien scheinen bisher zu funktionieren.
G20-Sicherheitskonzept in Rio bisher erfolgreich Weiterlesen »
Putin aktualisiert russische Nukleardoktrin
Zwei Tage nach der US-Erlaubnis für die Ukraine, Ziele im Inneren Russlands mit Waffen aus US-Produktion angreifen zu dürfen, hat der russische Präsident Wladimir Putin die aktualisierte Nukleardoktrin seines Landes ratifiziert.
Demnach sieht Russland den Einsatz von Atomwaffen künftig als Abschreckungsmittel, deren „Einsatz eine extreme und notwendige Maßnahme darstellt“.
Putin aktualisiert russische Nukleardoktrin Weiterlesen »
Hardt blickt gelassen auf Diskussion um SPD-Kanzlerkandidatur
Der CDU-Außenpolitiker Jürgen Hardt blickt nach eigenen Angaben gelassen auf die Diskussion um die SPD-Kanzlerkandidatur.
Hardt blickt gelassen auf Diskussion um SPD-Kanzlerkandidatur Weiterlesen »
Melnyk enttäuscht von Scholz` erneuter Taurus-Absage
Der frühere ukrainische Botschafter in Deutschland, Andrij Melnyk, hat das kategorische Nein von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) beim G20-Gipfel zu einer Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern an die Ukraine scharf verurteilt.
„Wir sind schockiert und enttäuscht von diesem Statement“, sagte Melnyk dem Fernsehsender „Welt“ am Rande des Gipfels im brasilianischen Rio de Janeiro.
Melnyk enttäuscht von Scholz` erneuter Taurus-Absage Weiterlesen »
US-Wirtschaftsexperten fürchten Zunahme politischer Instabilität
Wirtschaftsexperten in den USA befürchten im internationalen Vergleich besonders stark eine Zunahme politischer Instabilität und eine Verschlechterung der internationalen Wirtschaftsbeziehungen.
US-Wirtschaftsexperten fürchten Zunahme politischer Instabilität Weiterlesen »
Bericht: Teile der AfD wollen Scholz ihr Vertrauen aussprechen
Bei der Vertrauenfrage am 16. Dezember wollen einige AfD-Abgeordnete offenbar für Kanzler Olaf Scholz (SPD) stimmen.
Bericht: Teile der AfD wollen Scholz ihr Vertrauen aussprechen Weiterlesen »