US-Verteidigungsminister Lloyd Austin wird am kommenden Donnerstag zu einem Antrittsbesuch bei Verteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) nach Berlin kommen.
US-Verteidigungsminister Austin besucht Lambrecht in Berlin Weiterlesen »
Die Polit-Talkshow „Anne Will“ wird Ende 2023 zum letzten Mal ausgestrahlt.
Polit-Talkshow „Anne Will“ wird eingestellt Weiterlesen »
Die Maskenpflicht im Fernverkehr wird ab 2. Februar ausgesetzt.
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Grüne-Jugend-Chef Timon Dzienus fürchtet angesichts der Rolle seiner Partei bei der Räumung des Dorfes Lützerath für den Kohleabbau, dass sich der Abstand zur Klimabewegung vergrößert.
Grüne Jugend fürchtet Entfremdung von Klimabewegung Weiterlesen »
Hessens Ministerpräsident Boris Rhein (CDU) hat vor dem Start der CDU-Klausurtagung die Migrationspolitik der Bundesregierung scharf kritisiert und die Staatsbürgerschaftspläne der Ampel als AfD-Konjunkturprogramm bezeichnet.
Hessens Ministerpräsident fürchtet „Konjunkturprogramm für die AfD“ Weiterlesen »
Der Deutsche Richterbund fordert angesichts der Silvester-Krawalle und der Äußerungen von Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) dazu substanzielle Konsequenzen im Bereich der Justiz.
Richterbund fordert mehr Personal Weiterlesen »
Polen drängt darauf, dass die Ukraine mehr als 14 Leopard-Kampfpanzer von einer Koalition westlicher Staaten bekommt.
Polen fordert mehr als 14 Leopard-Kampfpanzer für Ukraine Weiterlesen »
Der Vizevorsitzende des Geheimdienstgremiums im Bundestag, Roderich Kiesewetter (CDU), sieht die deutschen Nachrichtendienste für die aktuellen Herausforderungen nur unzureichend gewappnet.
CDU zweifelt an Leistungsfähigkeit der deutschen Geheimdienste Weiterlesen »
Wenn am nächsten Sonntag Bundestagswahl wäre, käme die SPD laut ZDF-Politbarometer unverändert auf 20 Prozent, CDU/CSU würden einen Zähler auf 27 Prozent verlieren.
Grüne im Politbarometer etwas stärker – Union schwächer Weiterlesen »
Eine klare Mehrheit der Bundesbürger spricht sich für einen Rücktritt von Verteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) aus.
Klare Mehrheit für Rücktritt von Verteidigungsministerin Lambrecht Weiterlesen »
Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) lehnt den Neubau von Autobahnen nicht pauschal ab.
Habeck will Lücken im Autobahnnetz schließen Weiterlesen »
Bayerns Gesundheitsminister Klaus Holetschek (CSU) zieht nach der Aufhebung der Maskenpflicht im ÖPNV eine positive Bilanz und fordert die Aufhebung der Maskenpflicht in Fernzügen zum 1. Februar.
Bayern zieht positive Bilanz zu Aufhebung der Maskenpflicht Weiterlesen »
Die Bundestagsfraktionen der Ampel-Koalition sowie die CDU/CSU-Fraktion wollen die Verbrechen an den Jesiden als Völkermord anerkennen.
Bundestag will Verbrechen an Jesiden als Völkermord anerkennen Weiterlesen »
Die Wasserstrategie der Bundesregierung soll noch vor Ende März vom Kabinett beschlossen werden.
Lemke will Wasserstrategie noch in diesem Quartal beschließen Weiterlesen »
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