Lindner zeigt sich nach Entlassung betroffen
Nach seiner Entlassung als Bundesfinanzminister durch Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat sich FDP-Chef Christian Lindner betroffen gezeigt.
Lindner zeigt sich nach Entlassung betroffen Weiterlesen »
Kategorie: Politik
Politologe sieht keinen Spielraum für Minderheitsregierung
Der Politologe Karl-Rudolf Korte bezweifelt, dass die rot-grüne Minderheitsregierung ihre Projekte wird durchsetzen können.
Politologe sieht keinen Spielraum für Minderheitsregierung Weiterlesen »
Scholz: Festhalten an Schuldenbremse „zündet das Land an“
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat davor gewarnt, die Ausgaben für die Unterstützung für die Ukraine weiterhin über den regulären Haushalt zu finanzieren.
Scholz: Festhalten an Schuldenbremse „zündet das Land an“ Weiterlesen »
Nach Ampel-Aus: Steinmeier warnt vor „Taktik und Scharmützel“
Nach der Entlassung von Finanzminister Christian Lindner (FDP) durch Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und nach dessen Ankündigung, die Vertrauensfrage stellen zu wollen, hat Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier alle Verantwortlichen zur Vernunft aufgerufen.
Nach Ampel-Aus: Steinmeier warnt vor „Taktik und Scharmützel“ Weiterlesen »
CDU-Chef trifft Kanzler am Mittag
CDU-Chef Friedrich Merz und Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) wollen sich um 12:30 Uhr zum Gespräch treffen.
CDU-Chef trifft Kanzler am Mittag Weiterlesen »
Merz will Neuwahlen noch im Januar
Der designierte Kanzlerkandidat der Union, CDU-Chef Friedrich Merz, hat sich nach dem Bruch der Ampelkoalition dafür ausgesprochen, nicht erst im März Neuwahlen durchzuführen, wie es Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) vorgeschlagen hatte.
Wichtig sei, dass man „sehr schnell die Verantwortung für die Zusammensetzung des Deutschen Bundestages“ in die Hand der Wähler in Deutschland zurückgebe, sagte Merz am Donnerstag.
Merz will Neuwahlen noch im Januar Weiterlesen »
Buschmann begründet Rücktritt mit Sorge um Wirtschaft
Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) darum gebeten, ihn aus seinem Amt zu entlassen.
Buschmann begründet Rücktritt mit Sorge um Wirtschaft Weiterlesen »
Karlsruhe schränkt Überwachungsbefugnisse des BND ein
Das Bundesverfassungsgericht hat die Fernmeldeüberwachung durch den Bundesnachrichtendienst (BND) im Bereich der Cybergefahren für teilweise verfassungswidrig erklärt.
Die Befugnis zur strategischen Inland-Ausland-Fernmeldeaufklärung sei „trotz ihres besonders hohen Eingriffsgewichts“ aufgrund des „überragenden öffentlichen Interesses gerade auch an der Aufklärung von internationalen Cybergefahren“ grundsätzlich mit dem Brief-, Post- und Fernmeldegeheimnis vereinbar, teilte das Gericht am Donnerstag mit.
Karlsruhe schränkt Überwachungsbefugnisse des BND ein Weiterlesen »
KORREKTUR: Wissing tritt aus FDP aus und bleibt Verkehrsminister
Nach der Entlassung von Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) durch Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) will Bundesverkehrsminister Volker Wissing weiterhin im Bundeskabinett verbleiben.
KORREKTUR: Wissing tritt aus FDP aus und bleibt Verkehrsminister Weiterlesen »
Bericht: Jörg Kukies soll neuer Finanzminister werden
Jörg Kukies (SPD) soll offenbar die Nachfolge von Christian Lindner (FDP) als Bundesfinanzminister antreten.
Bericht: Jörg Kukies soll neuer Finanzminister werden Weiterlesen »
FDP-Fraktion rechtfertigt Aus der Ampel-Koalition
FDP-Fraktionsvize Christoph Meyer hat das Aus der Ampel-Koalition gerechtfertigt.
FDP-Fraktion rechtfertigt Aus der Ampel-Koalition Weiterlesen »
CDU-Generalsekretär sieht Merz auf „Augenhöhe“ mit Trump
CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann erwartet, dass der CDU-Parteivorsitzende Friedrich Merz im Fall seiner Wahl zum Bundeskanzler gut mit Donald Trump als US-Präsident zusammenarbeiten werde.
CDU-Generalsekretär sieht Merz auf „Augenhöhe“ mit Trump Weiterlesen »
2024 voraussichtlich erstes Jahr über 1,5 Grad Erderhitzung
Basierend auf den Daten der ersten zehn Monate des Jahres geht der EU-Erdbeobachtungsdienst Copernicus davon aus, dass 2024 mit „ziemlicher Sicherheit“ das erste Jahr war, in dem die globale durchschnittliche Oberflächenlufttemperatur mit 1,62 Grad Celsius über dem vorindustriellen Niveau lag – und damit über 1,5 Grad Celsius.
Es ist nach den Berechnungen der Wissenschaftler nun so gut wie sicher, dass 2024 das heißeste Jahr seit Beginn der Aufzeichnungen sein wird.
2024 voraussichtlich erstes Jahr über 1,5 Grad Erderhitzung Weiterlesen »
Esken schildert Stunden vor Lindners Entlassung
Die SPD-Vorsitzende Saskia Esken hat beschrieben, wie sich die Entlassung von Finanzminister Christian Lindner (FDP) durch Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) während des Koalitionsausschusses abgespielt haben soll.
Esken schildert Stunden vor Lindners Entlassung Weiterlesen »