Verdi warnt vor „Hartz-IV reloaded“
Die Dienstleistungsgewerkschaft Verdi stellt sich gegen die geplanten Änderungen beim Bürgergeld.
Verdi warnt vor „Hartz-IV reloaded“ Weiterlesen »
Kategorie: Politik
FDP erhöht Druck auf Koalitionspartner
FDP-Fraktionschef Christian Dürr erhöht in der Debatte um den Fortbestand der Ampelkoalition den Druck auf SPD und Grüne.
FDP erhöht Druck auf Koalitionspartner Weiterlesen »
FDP verlangt Rückzug Niedersachsens aus VW-Aufsichtsrat
In der Debatte um die Zukunft des Volkswagen-Konzerns fordern führende FDP-Politiker einen Rückzug der niedersächsischen Landesregierung aus dem Aufsichtsrat des Automobilkonzerns.
„Statt sich in die betriebswirtschaftliche Feinsteuerung des Unternehmens einzumischen, sollte die Politik Volkswagen und anderen Autobauern diese Strategie ermöglichen“, sagte Niedersachsens FDP-Landesvorsitzender Konstantin Kuhle der „Welt“ (Montagsausgabe).
FDP verlangt Rückzug Niedersachsens aus VW-Aufsichtsrat Weiterlesen »
Tech-Unternehmer Niel verteidigt Macrons Wirtschaftspolitik
Der französische Milliardär und Tech-Unternehmer Xavier Niel nimmt Frankreichs Präsident Emmanuel Macron vor immer lauter werdender Kritik in Schutz.
Unter dem wirtschaftsfreundlichen Präsidenten sei die Arbeitslosigkeit in Frankreich deutlich zurückgegangen, sagte er dem „Spiegel“.
Tech-Unternehmer Niel verteidigt Macrons Wirtschaftspolitik Weiterlesen »
Einbürgerungsreform stellt Kommunen vor enorme Herausforderungen
Die Einbürgerungsreform der Ampelkoalition stellt die Kommunen vor enorme Herausforderungen.
Einbürgerungsreform stellt Kommunen vor enorme Herausforderungen Weiterlesen »
Weber erwartet „Zeitenwende“ im Verhältnis zu den USA
Das transatlantische Verhältnis wird sich nach Einschätzung von EVP-Chef Manfred Weber unabhängig vom Ausgang der Präsidentschaftswahl in den Vereinigten Staaten grundlegend verändern.
„Die USA positionieren sich neu, wir brechen auf in eine neue Zeit“, sagte der CSU-Politiker den Zeitungen der Funke-Mediengruppe.
Weber erwartet „Zeitenwende“ im Verhältnis zu den USA Weiterlesen »
FDP-Urgestein Baum warnt seine Partei vor Koalitionsbruch
Innerhalb der FDP wird Kritik an Überlegungen zu einem Ende der Ampel-Koalition laut.
FDP-Urgestein Baum warnt seine Partei vor Koalitionsbruch Weiterlesen »
Grüne warnen vor wirtschaftlichen Folgen sinkender Biodiversität
Grünen-Fraktionschefin Britta Haßelmann warnt nach dem Ende der UN-Artenschutzkonferenz im kolumbianischen Cali vor den wirtschaftlichen Folgen des Verlusts von Biodiversität.
Grüne warnen vor wirtschaftlichen Folgen sinkender Biodiversität Weiterlesen »
EVP-Chef fordert „Plan B“ zur Verteidigung der Ukraine
Vor der US-Präsidentschaftswahl hat EVP-Chef Manfred Weber die Europäer dazu aufgerufen, sich auf eine stärkere Unterstützung der Ukraine vorzubereiten.
EVP-Chef fordert „Plan B“ zur Verteidigung der Ukraine Weiterlesen »
Insa: Union und SPD legen zu
Die Union gewinnt in der Wählergunst dazu.
Insa: Union und SPD legen zu Weiterlesen »
Bericht: FDP-Spitze und Fraktion wussten nichts von Lindner-Papier
Finanzminister Christian Lindner (FDP) hat offenbar weder die FDP-Bundestagsfraktion noch das Parteipräsidium vorab über sein Wirtschaftspapier informiert, das am Freitagnachmittag öffentlich wurde.
Bericht: FDP-Spitze und Fraktion wussten nichts von Lindner-Papier Weiterlesen »
Ökonom Feld rät zu Entgegenkommen bei Lindner-Papier
Der Chefberater von Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP), Lars Feld, hält eine Fortführung der Ampelkoalition für möglich – allerdings nur unter strikten Bedingungen.
Ökonom Feld rät zu Entgegenkommen bei Lindner-Papier Weiterlesen »
UN beklagen Straflosigkeit bei Verbrechen an Journalisten
Die Vereinten Nationen (UN) beklagen die mangelnde Sicherheit von Journalisten in Krisen und Notsituationen.
UN beklagen Straflosigkeit bei Verbrechen an Journalisten Weiterlesen »
FDP-Basisinitiative sieht „große Nervosität“ in Parteiführung
Die FDP-Basisinitiative „Weckruf-Freiheit“ appelliert an die Parteiführung, die Ampel endlich zu verlassen.
FDP-Basisinitiative sieht „große Nervosität“ in Parteiführung Weiterlesen »