Gabriel drängt auf Kurswechsel der SPD
Die SPD muss nach Meinung ihres früheren Vorsitzenden Sigmar Gabriel ihren Kurs wechseln, um bei der Bundestagswahl vor den Wählern bestehen zu können.
Gabriel drängt auf Kurswechsel der SPD Weiterlesen »
Kategorie: Politik
Van Aken: Linke will bei Bundestagswahl sieben Prozent holen
Die Linke strebt nach Angaben von Parteichef und Spitzenkandidat Jan van Aken den Wiedereinzug in den Bundestag mit Werten klar über der Fünf-Prozent-Hürde an.
„Wir wollen mit sieben Prozent in den Bundestag – und die Mission Silberlocke hilft uns dabei“, sagte er der „Rheinischen Post“ (Donnerstagsausgabe).
Van Aken: Linke will bei Bundestagswahl sieben Prozent holen Weiterlesen »
Linke startet „Mission Silberlocke“
Die Linkspartei hat am Mittwoch die „Mission Silberlocke“ offiziell eingeläutet.
Linke startet „Mission Silberlocke“ Weiterlesen »
ARD-Vorsitzender verteidigt Verfassungsklage
Der ARD-Vorsitzende Kai Gniffke verteidigt im Streit um die Höhe der monatlichen Rundfunkbeiträge die Verfassungsklage der öffentlich-rechtlichen Sender gegen die Bundesländer.
„Unser Land hat sich aus guten Gründen für ein Verfahren zur unabhängigen Finanzierung von ARD, ZDF und Deutschlandradio entschieden“, sagte Gniffke der Wochenzeitung „Die Zeit“.
ARD-Vorsitzender verteidigt Verfassungsklage Weiterlesen »
Stark-Watzinger hadert mit Ampel-Aus
Die ehemalige Bundesbildungsministerin Bettina Stark-Watzinger (FDP) hadert mit dem Ampel-Aus.
Stark-Watzinger hadert mit Ampel-Aus Weiterlesen »
Berlins Kultursenator kritisiert Haushaltskürzungen
Berlins Kultursenator Joe Chialo (CDU) kritisiert die massiven Haushaltseinsparungen im Kulturbereich.
Berlins Kultursenator kritisiert Haushaltskürzungen Weiterlesen »
Grünen-Vorsitzende sieht bei SPD große Zweifel an Scholz
Die neue Grünen-Vorsitzende Franziska Brantner sieht bröckelnden Rückhalt für Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) bei seiner Partei.
Grünen-Vorsitzende sieht bei SPD große Zweifel an Scholz Weiterlesen »
Wirtschaftsweise pocht auf Investitionen in Militärtechnologien
Die Wirtschaftsweise Veronika Grimm spricht sich dafür aus, strategisch in den militärischen Bereich zu investieren und damit Innovationen auszulösen.
„Ein Thema, das dringend mehr Aufmerksamkeit braucht, sind die ökonomischen Aspekte der Verteidigungspolitik“, sagte Grimm dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“.
Wirtschaftsweise pocht auf Investitionen in Militärtechnologien Weiterlesen »
Haldenwang will bei Bundestagseinzug Zuwanderung beschränken
Der bisherige Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Thomas Haldenwang (CDU), will sich bei einem möglichen Einzug in den Bundestag für eine Verschärfung der Migrationspolitik einsetzen.
„Zuwanderung darf nur stattfinden, wenn das auch im nationalen Interesse der Bundesrepublik liegt“, sagte er der „Welt“.
Haldenwang will bei Bundestagseinzug Zuwanderung beschränken Weiterlesen »
Stamp will künftig mit Afghanistan direkt verhandeln
Der Sonderbevollmächtigte der Bundesregierung für Migrationsabkommen, Joachim Stamp (FDP), will seine Aufgabe auch in der kommenden Legislatur fortsetzen und dann ein erweitertes Mandat für direkte Verhandlungen etwa mit Afghanistan erhalten.
Stamp will künftig mit Afghanistan direkt verhandeln Weiterlesen »
Buschmann wirbt für Schwarz-Gelb nach Neuwahl
Ex-Justizminister Marco Buschmann (FDP) reagiert gelassen auf Kritik aus der Union an seiner Partei und wirbt für ein schwarz-gelbes Bündnis nach der Bundestagswahl.
„Der Chef des Arbeitnehmerflügels der Union, Herr Radtke, gehört zum sozialdemokratischsten Teil der Union“, sagte Buschmann der „Rheinischen Post“ (Mittwochsausgabae).
Buschmann wirbt für Schwarz-Gelb nach Neuwahl Weiterlesen »
PKGr-Vorsitzender nennt Schutz der Meere „absolut unzureichend“
Im Zusammenhang mit den zerstörten Unterseekabeln in der Ostsee beklagt der Vorsitzende des Parlamentarischen Kontrollgremiums (PKGr), Konstantin von Notz, einen mangelnden Schutz der kritischen Infrastruktur in der Ostsee.
„Der Schutz im Meer liegender Gaspipelines und Datenkabel ist absolut unzureichend.
PKGr-Vorsitzender nennt Schutz der Meere „absolut unzureichend“ Weiterlesen »
Biden genehmigt Lieferung von Antipersonenminen an Kiew
US-Präsident Joe Biden hat Medienberichten zufolge die Lieferung von Antipersonenminen an die Ukraine genehmigt.
Biden genehmigt Lieferung von Antipersonenminen an Kiew Weiterlesen »
COP29: Klima-Sonderbeauftragte sieht Chancen für Erfolg in Baku
Deutschlands Sonderbeauftragte für internationale Klimapolitik, Jennifer Morgan, sieht gute Chancen für eine Einigung beim Klimagipfel in Baku.
COP29: Klima-Sonderbeauftragte sieht Chancen für Erfolg in Baku Weiterlesen »