Die EU-Kommission will offenbar ihre Entscheidung über die Autozölle gegen China erst nach den Europawahlen am 9. Juni verkünden. Das berichtet der „Spiegel“.
Bisher waren die Beteiligten von einer Bekanntgabe in der kommenden Woche ausgegangen, weil die EU das Ergebnis entsprechender Untersuchungen üblicherweise einen Monat vor dem festgesetzten Termin den Mitgliedstaaten meldet. Das wäre in diesem Fall der kommende Mittwoch. Doch dieses Vorgehen sei „nicht zwingend“, heißt es in der Kommissionsspitze. Deshalb will sie die Entscheidung erst in der zweiten Juniwoche bekannt geben, um das Thema aus der heißen Wahlkampfphase herauszuhalten.
Dass die EU Zölle auf Elektroautos aus der Volksrepublik verhängen wird, gilt in Brüssel laut Spiegel derweil als sicher. Die laufende Untersuchung habe klare Hinweise auf übermäßige Staatshilfen für chinesische Produzenten ergeben, heißt es in der Kommission. Vor allem die Energiekosten würden stark subventioniert. Nach Einschätzung von Experten dürfte Brüssel deshalb Strafzölle zwischen 15 und 25 Prozent verhängen, die auf den geltenden allgemeinen Zollsatz von zehn Prozent aufgeschlagen würden.
