Nach mehreren Jahren Stillstand haben die EU und die Schweiz ihre Verhandlungen über ein Rahmenabkommen wieder aufgenommen. EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und die Schweizer Bundespräsidentin Viola Amherd eröffneten die Gespräche am Montag offiziell.
Beide Seiten wollen die Verhandlungen in diesem Jahr abschließen. Die Verhandlungsteams werden am Dienstag zusammenkommen. Ziel der Gespräche sind laut EU gleiche Wettbewerbsbedingungen für EU-Unternehmen und schweizerische Unternehmen, die im Binnenmarkt tätig sind, sowie der Schutz der Rechte der in der Schweiz arbeitenden Unionsbürger. Unter anderem sollen neue Vereinbarungen in den Bereichen Strom, Lebensmittelsicherheit und Gesundheit abgeschlossen werden.
„Heute beginnt ein neues Kapitel in unseren Beziehungen mit der Schweiz, das sich auf ein erneuertes Vertrauen und Engagement zwischen Partnern und Nachbarn stützt“, sagte von der Leyen. Ziel sei eine „Modernisierung der Partnerschaft“, was zum Vorteil für die Bürger sowie die Unternehmen in der EU und in der Schweiz sei.
Die letzten Verhandlungen zwischen Brüssel und Bern über ein Rahmenabkommen waren im Mai 2021 nach sieben Jahren aufgrund von Widerstand in der Schweiz geplatzt. Bisher sind mehrere einzelne Abkommen die Grundlage für die EU-Schweiz-Beziehungen.
