Knapper Sieg für Ja-Lager bei Sandus EU-Referendum in Moldawien

Bei dem Referendum über Moldawiens Bemühungen für einen Beitritt zur Europäischen Union hat sich das Lager der Befürworter denkbar knapp durchgesetzt.

Bei dem Referendum über Moldawiens Bemühungen für einen Beitritt zur Europäischen Union hat sich das Lager der Befürworter denkbar knapp durchgesetzt. Nach Auszählung von 99,5 Prozent der Stimmen gab die Wahlkommission die Zustimmung mit 50,4 Prozent an. 49,6 Prozent der Wähler stimmten demnach gegen den Plan, die Bemühungen um den EU-Beitritt in der Verfassung des Landes zu verankern. Dem Vernehmen nach ist der Rückstand nicht mehr aufzuholen.

Dabei hatte es am Wahlabend noch nach einem Sieg für das Nein-Lager ausgesehen. Zahlreiche Medien hatten nach der Veröffentlichung von Teilergebnissen bereits über ein Scheitern des Referendums berichtet. Offenbar waren am Ende aber noch zahlreiche Bezirke auszuzählen, die einen besonders hohen Anteil proeuropäischer Wähler hatten.

In den Umfragen vor der Wahl hatte das Ja-Lager noch deutlich vorn gelegen. Die proeuropäische Präsidentin Maia Sandu erhob in diesem Zusammenhang am Wahlabend schwere Manipulationsvorwürfe. Es habe einen „beispiellosen Angriff auf die Freiheit und Demokratie“ gegeben, sagte sie. „Kriminelle Gruppen, die mit ausländischen Kräften zusammenarbeiten“ hätten versucht, „den demokratischen Prozess zu untergraben“. Laut Sandu soll es angeblich Beweise geben, dass 300.000 Stimmen gekauft worden seien. Die Präsidentin hatte Russland in der Vergangenheit schon mehrfach beschuldigt, sich politisch in Moldawien einzumischen.

Bei der parallel zum Referendum ausgetragenen Präsidentschaftswahl verpasste Sandu derweil die absolute Mehrheit. Nach Auszählung fast aller Bezirke kommt sie auf ein Ergebnis von 42,3 Prozent der Stimmen. Ihr schärfster Konkurrent Alexandr Stoianoglo von den Sozialisten steht bei 26,1 Prozent. In zwei Wochen kommt es demnach zur Stichwahl zwischen den beiden Kandidaten.


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