Bundesbildungsministerin Bettina Stark-Watzinger (FDP) hat deutschen Hochschulen vorgeworfen, nicht konsequent und flächendeckend gegen Antisemitismus vorzugehen. Viele Hochschulen seien ihrer Verantwortung gerecht geworden und hätten sich klipp und klar gegen Antisemitismus positioniert, sagte sie dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Montagausgaben).
„Wir sehen aber auch einige Hochschulen, in denen das nicht oder nur sehr zögerlich und halbherzig passiert“, fügte die Ministerin hinzu. „Ich halte das für inakzeptabel. Antisemitismus muss klare Konsequenzen haben“, forderte die FDP-Politikerin. „Hochschulen sind Orte maximaler Freiheit, aber sie sind keine rechtsfreien Räume“, so Stark-Watzinger. Wenn sie von jüdischen Studierenden höre, dass sie sich nicht mehr trauten, in die Hochschule zu gehen, dann sei das erschreckend.
„Antisemitismus ist keine Meinung, sondern ist Ausdruck von Hass und Verschwörungstheorien.“ Es müsse alles getan werden, dagegen mit rechtsstaatlichen Mitteln vorzugehen. „Und es braucht eine klare Positionierung aller Hochschulleitungen gegen Antisemitismus
