Die Linke muss sich nach Ansicht ihres früheren Bundestagsfraktionschefs Dietmar Bartsch nicht nur personell, sondern auch programmatisch neu aufstellen.
Die Linke müsse klarmachen, was ihre Position sei – etwa in der Migrationspolitik, sagte Bartsch am Mittwoch mit Blick auf den Parteitag im Oktober im RBB-Inforadio. „Eine linke Position ist die, dass wir möglichst niemanden haben, der flüchten muss“, so Bartsch. Die derzeitige Debatte sei unsolidarisch. „Die werden wir nicht mitmachen“, so der Bundestagsabgeordnete.
Einen radikalen Kurswechsel müsse es aber nicht geben. „Das wäre völlig falsch.“ Es gehe aber um Klarheit und Einigkeit in der Partei. „Das Grundrecht auf Asyl ist ein Ergebnis des Zweiten Weltkriegs – das verteidigen wir“, so der ehemalige Fraktionschef.
Die beiden Linken-Vorsitzenden Janine Wissler und Martin Schirdewan hatten am Sonntag angekündigt, beim Parteitag in Halle nicht wieder zu kandidieren.
