„Das entsprechende KfW-Programm mit zinsgünstigen Krediten soll ab dem 1. Juni bereitliegen“, sagte die Bauministerin Klara Geywitz, der „Welt am Sonntag“. „Hierfür stehen 350 Millionen Euro pro Jahr bereit.“
Das Geld werde über zinsgünstige Kredite weitergegeben. Förderberechtigt sollen Familien mit einem Einkommen von bis zu 60.000 Euro pro Jahr sein, plus weitere 10.000 Euro für jedes Kind. Im Wohnungsbau insgesamt erwartet die Bauministerin weitere Rückgänge. „Bei Einfamilienhäusern sehen wir einen deutlichen Einbruch bei den Anträgen“, sagte Geywitz unter Hinweis auf einen Sondereffekt wegen der abgelaufenen Baukindergeld-Förderung.
„Bei Mehrfamilienhäusern gibt es sogar einen leichten Anstieg. Ich gehe aber unter dem Strich davon aus, dass wir in diesem Jahr noch einmal weniger Anträge als im vergangenen Jahr haben werden.“ Grund dafür seien Kapazitätsprobleme in der Bauwirtschaft, aber auch Materialengpässe. Trotz des schwachen Wohnungsneubaus erteilte Geywitz weiteren Forderungen nach zusätzlichen Fördergeldern eine Absage.
„Ich kann keinen direkten Zusammenhang erkennen zwischen Zuschüssen und Fertigstellungen“, so Geywitz. „Wenn es den gäbe, hätten wir 2022 unglaublich hohe Neubauzahlen haben müssen. Denn in den Jahren davor wurden über die Bundesförderung für effiziente Gebäude (BEG) Milliardensummen im Neubaubereich ausgezahlt, mit steigender Tendenz. Doch das hat sich überhaupt nicht in steigenden Fertigstellungen niedergeschlagen.“
Wenn der Staat viel Fördergeld in einen Markt „mit begrenzten Kapazitäten“ gebe, führe das nicht zwangsläufig zu höheren Stückzahlen. „Und manche Akteure haben staatliches Fördergeld auch nicht für günstige Mieten eingesetzt, sondern möglicherweise die eigene Projektmarge damit erhöht“, so die SPD-Politikerin.. Sie verwies auf die 14,5 Milliarden Euro, die die Bundesregierung bis 2026 für den sozialen Wohnungsbau bereitstelle, was häufig übersehen werde. Diese Mittel würden voraussichtlich „zu 100 Prozent abfließen“.
Die Bundesregierung arbeite zudem an einer neuen Wohngemeinnützigkeit, so Geywitz. „Im März wollen wir ein Konzept dazu vorlegen.“
