Der Präsident des Bundesamts für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe, Ralph Tiesler, fordert mehr Aufmerksamkeit und Geld für den Zivilschutz. „Wir müssen nicht nur kriegstüchtig, sondern auch zivilverteidigungstüchtig werden“, sagte Tiesler der „Welt“.
Es müssten all die Maßnahmen vorangetrieben und abgeschlossen werden, die in den vergangenen Jahren schon begonnen wurden. „Wir brauchen eine Zeitenwende im Bevölkerungsschutz, um auch auf einen etwaigen Bündnisfall vorbereitet zu sein. Wir müssen jetzt in den nächsten fünf Jahren Gas geben“, so Tiesler.
Die Maßnahmen beträfen zum Beispiel die ergänzende Ausstattung des Bundes, viele technisch hoch spezialisierte Fahrzeuge habe man noch nicht an die Länder ausgeliefert. „Hinzu kommt die schnelle Warnung der Bevölkerung bei Gefahrenlagen. Da haben wir in den letzten Jahren technologisch schon beeindruckende Fortschritte gemacht, sind aber noch nicht ganz am Ziel angekommen“, sagte Tiesler. Eine wichtige Rolle spiele auch der Selbstschutz und die Selbsthilfefähigkeit der Bevölkerung. „All das sind Themen, bei denen wir in den kommenden fünf Jahren noch deutlich besser werden müssen.“
Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) habe bei den aktuellen Verhandlungen für den Haushalt 2025 deutlich gemacht, dass der Zivilschutz weiter gestärkt werden muss. „Sicherheitspolitik muss Priorität haben. Fünf Jahre sind wenig Zeit, keines davon darf vergeudet werden“, warnt Tiesler. „Wir brauchen jedenfalls deutlich mehr Geld, um die Herausforderungen der nächsten Jahre stemmen zu können.“
