Anlässlich der Entscheidung von US-Präsident Joe Biden, die US-Autoindustrie mit neuen Zöllen vor Elektroautos aus China zu schützen, hat der Bundesverband der Deutschen Industrie (BDI) einen stärkeren Schutz heimischer Produkte im europäischen Markt durch die EU-Kommission gefordert. „Die EU verfügt über effektive Schutzinstrumente gegen Waren aus Drittländern, die durch Dumping oder Subventionen zu verzerrten Preisen auf den EU-Markt gelangen könnten“, sagte Wolfgang Niedermark, Mitglied der BDI-Hauptgeschäftsführung der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (Donnerstagausgabe).
„Die Anwendung dieser Schutzinstrumente erfolgt nach klaren Regeln. Wenn nach diesen Regeln Tatbestände von Dumping oder Subvention nachgewiesen werden, sollten diese Instrumente konsequent zur Anwendung gebracht werden“, sagte Niedermark.
China müsse als staatlich gelenkte Wirtschaft betrachtet werden, die nicht im gleichen Maße nach marktwirtschaftlichen Kriterien organisiert sei wie die Wirtschaft der EU, so Niedermark. „Im Wettbewerb mit China besteht branchenunabhängig keine Chancengleichheit.“
Die US-Regierung hat höhere Zölle nicht nur auf Autos, sondern auch auf andere Produkte wie Solarzellen oder medizinisches Zubehör aus China angekündigt. „Deutschland und die EU sollten jetzt sorgfältig darauf achten, dass der EU-Binnenmarkt nicht zum Puffer für chinesische Überkapazitäten wird, die auf dem US-Markt ausgebremst werden“, warnte Niedermark. „Diese Erfahrungen wurden in den vergangenen Jahren auf dem internationalen Stahlmarkt leider gemacht.“
