BSW-Chefin Sahra Wagenknecht hat Social-Media-Beschränkungen für Kinder und Jugendliche nach australischem Vorbild gefordert. „Wir sollten unsere Kinder und Jugendlichen besser vor den Tech-Konzernen und ihren Social-Media-Plattformen schützen“, sagte sie dem „Tagesspiegel“. „Die Debatte, die gerade in Australien geführt wird, brauchen wir auch in Deutschland.“
Das umstrittene Social-Media-Gesetz der australischen Regierung hat am Mittwoch die erste Hürde genommen: Das Repräsentantenhaus stimmte dem Entwurf, der Jugendlichen unter 16 Jahren den Zugang zu sozialen Medien verbieten will, mit großer Mehrheit zu. Ein Jahr nach Inkrafttreten des Gesetzes würden den Plattformen Strafen drohen, wenn sie die Altersbeschränkungen nicht umsetzen.
Gerade gegenüber den Jüngsten habe die Politik eine Schutzverantwortung, sagte Wagenknecht. „Dazu gehört die körperliche und psychische Gesundheit.“ Es gehe nicht darum, Jugendlichen das Smartphone wegzunehmen. „Aber immer mehr Kinder und Jugendliche leben in einem virtuellen Paralleluniversum. Sie entwickeln Abhängigkeiten, die Algorithmen der Konzerne treiben sie in Depressionen.“
Wo genau die Altersgrenze liegen und wie streng die Regeln ausfallen sollen, ließ Wagenknecht offen. „Über eine genaue Altersgrenze und die zulässige Stundenzahl sollen Fachleute beraten. Klar ist: Die Digitalkonzerne haben daran mitzuwirken, technische Lösungen zu präsentieren, die die Nutzung durch Kinder und Jugendliche wirksam erschweren“, sagte die BSW-Chefin. Sie sieht das Thema als Aufgabe für die Zeit nach der Neuwahl. „Die nächste Bundesregierung muss ein Social-Media-Gesetz vorlegen, das in eine ähnliche Richtung wie Australien geht.“
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