Bundestagspräsidentin fordert Kurswechsel bei Integrationskursen

Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) fordert mit Blick auf einen mutmaßlich zunehmenden Antisemitismus "dringend mehr Polizeipräsenz" auf dem Weg zur Synagoge und auch in der Synagoge.

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Außerdem bräuchte es „viel mehr Solidarität auch aus der Zivilgesellschaft“, sagte Bas den ARD-Magazin „Bericht aus Berlin“. Auf die Frage nach einem importierten Antisemitismus sagte Bas: „Vielleicht waren wir auch naiv.“

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Man hätte auch bei der Prävention viel mehr tun müssen – insbesondere bei Integrationskursen. „Da müssen wir deutlich besser werden.“ Das Verbot von einigen Pro-Palästina-Demonstrationen hält die Bundestagspräsidentin für richtig, da es dort immer wieder auch zu Gewaltausbrüchen und auch antisemitischen Hassparolen gekommen sei. Bas spricht aber auch von einer Gratwanderung: „Dennoch haben wir ein Demonstrationsrecht. Das gilt für alle. Und auch die Menschen, die für Palästina demonstrieren – die haben natürlich auch ein Recht.“




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