CDU-Chef Friedrich Merz hält die Maßgabe der Nato, zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts für Verteidigung auszugeben, für unzureichend. „Angesichts des Zustands der Bundeswehr und der wachsenden Herausforderungen wird das vermutlich noch nicht einmal reichen“, sagte er der „Welt am Sonntag“.
„Der reguläre Verteidigungshaushalt umfasst in diesem Jahr knapp 52 Milliarden Euro. Das Verteidigungsministerium geht für das Jahr 2028 von einem Gesamtbedarf von 107,8 Milliarden Euro aus“, so Merz. „Das gibt uns eine Vorstellung davon, wie groß die verteidigungspolitischen Aufgaben sind.“
Angesichts der russischen Geländegewinne in der Ukraine zeigte sich der Fraktionsvorsitzende der Union im Bundestag pessimistisch über den weiteren Kriegsverlauf. „Ich sehe die Entwicklung in der Ukraine mit wachsender Sorge“, sagte Merz. Die Gefahr, dass die Ukraine den Krieg verliert, „wird größer“. Für Deutschland bedeute dies, schleunigst die Bundeswehr verteidigungsfähig zu machen.
