Die Bundesvorsitzende der Mittelstands- und Wirtschaftsunion (MIT), Gitta Connemann, fordert eine Neuausrichtung im Umgang mit China als Handelspartner. Dass das Land wirtschaftlich angeschlagen sei, betreffe auch Deutschland unmittelbar, sagte die CDU-Bundestagsabgeordnete dem Sender Phoenix.
Deutschland sei zum Beispiel von einigen Rohstoffen wie zum Beispiel seltenen Erden aus China abhängig. „Deshalb ist eine Entflechtung, wie sie häufig gefordert wird, für viele Betriebe kaum möglich, solange es keine entsprechenden Handelsabkommen mit anderen Staaten gibt.“ Unternehmen brauchten Sicherheit, was Rohstoffversorgung und Energie angehe.“ Da hat die Bundesregierung bislang ihre Hausaufgaben in keiner Weise erfüllt“, so Connemann.
Sie sparte auch nicht mit Kritik an Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne), vor allem weil er bisher noch nicht nach China gereist sei: „Ein Wirtschaftsminister, der den wichtigsten Handelspartner ignoriert, ist die Bezeichnung nicht wert. Der Wirtschaftsminister redet nicht mit China, sondern über China. Dadurch findet eine weitere Entfremdung statt, die dramatisch ist.“
Das habe auch Auswirkungen auf den Klimaschutz: „Wenn wir in China nicht mehr am Tisch sitzen, können wir auch nicht über Klimaschutz sprechen. Und China ist der größte Emittent von CO2. Das heißt, Robert Habeck wird beiden Aufgaben nicht gerecht, weder der des Wirtschaftsministers noch des Klimaministers“, so Connemann weiter.
