Die stellvertretende Vorsitzende der Deutsch-Israelischen Parlamentariergruppe, Gitta Connemann (CDU), hat der Bundestagsvizepräsidentin Aydan Özoguz (SPD) einen Rücktritt nahegelegt. „Zionismus ist der Glaube der Juden an einen eigenen Staat“, sagte Connemann dem TV-Sender „Welt“ am Freitg. „Das gehört zum Existenzrecht Israels, zu unserer Staatsräson. Und die Bundestagsvizepräsidentin stellt diese Staatsräson in Frage. Das ist wirklich unerträglich.“
Hintergrund ist, dass auf der Instagram-Seite von Özoguz Berichten zufolge ein Beitrag zu sehen gewesen sein soll, der offenbar einen Schlag der israelischen Armee auf das Al-Aksa-Krankenhaus im Gazastreifen zeigt hatte. Überschrieben war der Beitrag mit „This is Zionism“. Nach israelischen Militärangaben soll sich eine Kommandozentrale der Hamas-Terroristen in dem Krankenhaus verschanzt haben.
Connemann warf Özoguz vor, eine Täter-Opfer-Umkehr zu betreiben. „Sie macht Israel zum Angreifer, aber Israel verteidigt sich und deshalb ist sie für mich persönlich nicht mehr haltbar.“ Aus ihrer Sicht müsse die SPD überlegen, die Vizepräsidentin von ihrem Amt zurückzuziehen.
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