Der Deutsche Bauernverband warnt davor, mit einer Tierwohlabgabe die Debatte um die Agrardiesel-Subventionen ersetzen zu wollen.
„Grundsätzlich ist die ins Spiel gebrachte Tierwohlabgabe ein wichtiger Baustein für den erfolgreichen Umbau der Tierhaltung“, sagte der Generalsekretär des Deutschen Bauernverbandes, Bernhard Krüsken, dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“. Die Abgabe dürfe aber nicht als eine Art Ersatz für den Subventionsabbau beim Agrardiesel gedacht sein.
Dies wäre sonst ein „fauler Kompromiss, da eine solche Maßnahme nur den Tierhaltern zugutekommen würde“, so Krüsken. „In erster Linie brauchen wir aktuell Lösungen, die alle Betriebe entlasten.“
Agrarminister Cem Özdemir (Grüne) hatte den Koalitionsfraktionen ein Konzept für eine Tierwohlabgabe auf Fleisch und Fleischprodukte vorgelegt. Im Zuge von Einsparungen im Haushalt hatte sich die Koalition zuvor darauf verständigt, die steuerliche Begünstigung für Agrardiesel stufenweise abzubauen. Auf die Streichung der Steuerausnahmen für landwirtschaftliche Fahrzeuge wurde nach Protesten der Landwirte verzichtet.
