Die Bundesregierung will ab kommendem Jahr zehn bis 20 Journalisten aus Krisengebieten pro Jahr in Deutschland aufnehmen. Dies geht aus einem internen Schreiben des Auswärtigen Amts an mehrere deutsche Auslandsvertretungen hervor, über welches das Portal „Business Insider“ berichtet. Dabei soll es sich nicht um ein neu geschaffenes Aufnahmeprogramm handeln, sondern um ein „Nothilfemodul für unmittelbar bedrohte Medienschaffende“ im Rahmen der Hannah-Arendt-Initiative (HAI).
Die HAI wurde 2022 von Außenministerin Annalena Baerbock und Kulturstaatsministerin Claudia Roth (beide Grüne) ins Leben gerufen. Mit der Initiative unterstützen das Auswärtige Amt und die Beauftragte für Kultur und Medien (BKM) Medienschaffende in Krisengebieten im Ausland und im Exil in Deutschland. Unterstützt werden bisher nur gefährdete Journalisten aus Afghanistan, Ukraine, Russland und Weißrussland – etwa durch Notfallstipendien, Trainingsmaßnahmen, regionale Stipendienprogramme und Maßnahmen im Exil in Deutschland. An der Initiative sind mehrere zivilgesellschaftliche Organisationen wie die Deutsche Welle beteiligt. Eine Aufnahme gefährdeter Journalisten in Deutschland sah das Programm bisher nicht vor, was sich nun offenbar ändern soll: In dem als „VS – nur für den Dienstgebrauch“ eingestuften Schreiben des Auswärtigen Amtes heißt es: „Bisher gab es innerhalb der HAI kein spezielles Hilfsangebot, um unmittelbare Gefahr für Leib und Leben einzelner Medienschaffender in den Herkunftsländern durch Aufnahme in Deutschland gezielt und schnell abzuwenden (Nothilfe), falls keine regionalen Ausweichmöglichkeiten bestehen.“ Das Nothilfemodul soll zudem nicht nur Journalisten aus Afghanistan, Ukraine, Russland und Belarus offen stehen, sondern potenziell schutzsuchenden Medienschaffenden aus allen Ländern.
