FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai hat EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen (CDU) und die Union im Zusammenhang mit der womöglich drohenden Stilllegung von Dieselfahrzeugen attackiert. „Mit ihren Plänen für das neue Verfahren bei der Abgasmessung droht nun Millionen Diesel- und Benzinfahrzeugen in Deutschland die Zwangsstilllegung“, sagte Djir-Sarai der „Rheinischen Post“ (Freitagausgabe).
„Hier zeigt die CDU leider einmal mehr ihr wahres Gesicht: Vor der Wahl wird Technologieoffenheit versprochen, um anschließend grüne Verbotspolitik durchzusetzen. Das können wir nicht unterstützen“, sagte er.
Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) hatte die EU-Kommission vor einer Stilllegung von Millionen Dieselfahrzeugen angesichts einer möglichen neuen Auslegung bei der Einhaltung von Schadstoffgrenzwerten gewarnt. Eine Sprecherin der EU-Kommission hatte daraufhin den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Freitagausgaben) gesagt, die Kommission werde sich immer für Lösungen einsetzen, „die zu einer gesunden sauberen Luft beitragen und zugleich umsetzbar sind“ und das Vertrauen der europäischen Bürger und Unternehmen schützen.
„Als die Freien Demokraten nicht für eine zweite Amtszeit Ursula von der Leyens stimmten, überboten sich Friedrich Merz und andere Unionspolitiker geradezu mit Kritik an unserem Entschluss“, sagte nun Djir-Sarai. „Doch schon jetzt zeigt sich: Wir haben uns richtig entschieden.“
Von der Leyen schade der Wirtschaft und den Arbeitsplätzen in Deutschland. „Die EU-Kommission und ihre Präsidentin scheinen entschlossen, einen regelrechten Feldzug gegen das Auto und die individuelle Mobilität zu führen“, sagte der FDP-Politiker.
