Als Reaktion auf Berichte, wonach zahlreiche in Deutschland anerkannte afghanische Flüchtlinge in ihrem Heimatland Urlaub machen, dringt CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt erneut auf die Abschiebung von Gewalttätern nach Afghanistan.
„Wenn Taliban-Tourismus möglich ist, müssen auch Afghanistan-Abschiebungen für Schwerstkriminelle und Gewaltverbrecher möglich sein“, sagte Dobrindt den Zeitungen der Mediengruppe Bayern. „Die Zeit der Ampel-Ausreden ist endgültig vorbei.“ Kanzler Olaf Scholz (SPD) müsse „die grüne Abschiebe-Blockade jetzt beenden“. Der CSU-Politiker sagte: „Das Sicherheitsinteresse unserer Gesellschaft muss oberste Prämisse sein und nicht der Schutz von Kriminellen.“
Recherchen von RTL zufolge reisen zahlreiche Afghanen mit Schutzstatus für einen Besuch in ihre Heimat, obwohl ihnen das laut deutschem Recht nicht erlaubt ist. Wer erwischt wird, könnte seine Aufenthaltserlaubnis verwirken.
