Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) warnt nach der jüngsten Eskalation des Konflikts zwischen Israel und dem Iran vor etwaigen Konsequenzen für Deutschland. „Die brandgefährliche Eskalation durch den beispiellosen Angriff des iranischen Mullah-Regimes auf Israel ist durch nichts zu rechtfertigen“, sagte sie dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“.
„Wir wissen, wie sich Eskalationen im Nahen Osten auch in Deutschland auswirken können. Seit den Terrorangriffen der Hamas auf Israel am 7. Oktober 2023 und dem folgenden Gaza-Krieg gibt es einen drastischen Anstieg von antisemitischen Straftaten.“ Die SPD-Politikerin sagte: „Die Spirale, dass Eskalationen im Nahen Osten zu noch mehr widerwärtigem Judenhass bei uns führen, müssen wir durchbrechen.“ Die Sicherheitsbehörden seien sehr wachsam und beobachteten genau, „ob die aktuelle Eskalation durch das iranische Regime Auswirkungen auf die Sicherheitslage in Deutschland hat“. Dabei habe der Schutz von israelischen und jüdischen Einrichtungen in Deutschland höchste Priorität.
In diesem Zusammenhang dankte Faeser den Polizeikräften der Länder „für ihren starken Einsatz zum Schutz jüdischer und israelischer Einrichtungen“. Seit dem Terrorangriff am 7. Oktober seien die Schutzmaßnahmen noch weiter hochgefahren worden. Die Sicherheitsbehörden in Bund und Ländern tauschten sich eng aus, um die Bedrohungslage laufend zu bewerten. Dies gelte ebenso für internationale Partner, insbesondere für Frankreich.
