Die FDP hat EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen (CDU) Versagen in der Wirtschafts- und Umweltpolitik vorgeworfen. „Europa hat fünf wertvolle Jahre verloren, in denen Frau von der Leyen sich auf Verbote und Bürokratie konzentriert hat, statt die europäische Wirtschaft voranzubringen“, sagte der Vorsitzende der FDP-Bundestagsfraktion, Christian Dürr, der „Bild“ (Donnerstagausgabe).
Konkret nannte Dürr unter anderen das beschlossene Aus für Fahrzeuge mit Verbrennermotor. „Während EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen diese Technologie verbieten will, sorgt unsere Koalition in Berlin dafür, dass herkömmliche Verbrennerautos klimaneutral auf die Straße kommen“, sagte Dürr. Mit dem jetzt zugelassenen HVO100 gebe die Bundesregierung „dem Verbrennungsmotor eine Zukunft“.
HVO-Diesel aus pflanzlichem Öl ist nicht klimaneutral. Bei der Verbrennung wird genauso viel CO2 freigesetzt wie bei herkömmlichem Diesel. Dass dennoch bis zu 90 Prozent CO2 eingespart werden können, liegt daran, dass die dafür verwendeten Rohstoffe davor CO2 aus der Atmosphäre gebunden haben.
Die CO2-Emissionsnormen der EU sehen kein explizites Verbot von Verbrennungsmotoren vor, es erfordert jedoch für das Jahr 2035 eine Minderung der CO2-Emissionen für neue Personenkraftwagen von 100 Prozent im Vergleich zu 2021.
