Die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses im Bundestag, Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP), hat erklärt, dass der Einsatz der Bundeswehr im Roten Meer unter dem Dach einer EU-Mission ausschließlich dem Zweck der Verteidigung dienen soll. „Im Rahmen des Mandats wird eine Fregatte ins Rote Meer entsandt“, sagte sie dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Donnerstagausgaben).
„Sie wird die Aufgabe haben, Containerschiffe zu begleiten. Dabei geht es ausschließlich um die Verteidigung gegen mögliche Angriffe, nicht um offensive Operationen“, so Strack-Zimmermann. „Einzelheiten werden im Mandatstext stehen, der dem Bundestag in der nächsten Sitzungswoche zur Abstimmung vorgelegt wird.“ Die USA und Großbritannien greifen auch Huthi-Stellungen im Jemen an, von denen die Angriffe ausgehen.
Für die geplante deutsche Beteiligung an einem EU-Militäreinsatz zur Sicherung der Handelsschifffahrt im Roten Meer soll die Fregatte „Hessen“ am Donnerstag von Wilhelmshaven aus in See stechen und damit Ende des Monats im Einsatzgebiet sein können. Die Bundeswehr schafft damit die Voraussetzungen, einen Auftrag nach einem Mandat des Bundestages umgehend übernehmen zu können. Dieses wäre Teil einer EU-Mission, über die spätestens am 19. Februar entschieden werden soll.
